ÖVP will „neuen Stil“ auch künftig beibehalten

Fast 80 Prozent der Niederösterreicher sind mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden. Das zeigt eine Studie, die die ÖVP NÖ präsentiert hat. In Hinblick auf die Landtagswahl verspricht die ÖVP auf Dirty Campaigning zu verzichten.

Der neue Stil der ÖVP werde von den Bürgern gewollt, geschätzt und auch gewählt, sagte ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner bei einer Pressekonferenz am Donnerstag und verwies dabei auf das Ergebnis der Nationalratswahl. Etwa 25 Prozent aller Stimmen für die ÖVP seien aus Niederösterreich gekommen, heißt es. Laut Ebner habe man bei der Nationalratswahl einen zu 100 Prozent fairen Wahlkampf geführt und auf Untergriffe und Angriffe verzichtet. Das verspricht er auch für den Landtagswahlkampf.

Ebner verspricht Fairness

„Die Volkspartei Niederösterreich wird sich so wie im Nationalratswahlkampf auch im Landtagswahlkampf fair verhalten“, sagte Ebner. Dass die SPÖ, die in den letzten Wahlkämpfen sehr stark auf den Dirty Campaigner Tal Silberstein gesetzt habe und diesen erst im April des heurigen Jahres wieder engagiert habe, ein Fairnessabkommen fordert, bezeichnete Ebner wörtlich als „Treppenwitz“: „Die Forderung des Herrn Schnabl interpretieren wir als Aufforderung auf der einen Seite an sich selbst und auf der anderen Seite an seine Parteiorganisation.“

Auch dem jüngsten Vorstoß der SPÖ, die Wahlkampfkosten auf 3,5 Millionen Euro zu beschränken, erteilte Ebner eine Absage. Er verwieß dabei auf den Landtagsbeschluss von 23. Februar. Damals wurde mit den Stimmen der ÖVP, der SPÖ und der Liste Frank eine Wahlkampfkostenobergrenze von sechs Millionen Euro bei Landtagswahlen beschlossen. „Daran werden wir uns selbstverständlich halten. Beschränkungen darüber hinaus sind weder gesetzteskonform noch zielführend“, so Ebner.

Zufriedenheit mit Arbeit der Landesregierung

Die Arbeit für Niederösterreich stehe - unabhängig von Wahlen und Wahltermin - im Mittelpunkt, betonte Ebner außerdem. Deshalb wurde auch eine Studie in Auftrag gegeben. Demnach seien 64 Prozent der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher mit der Arbeit der Landesregierung „eher zufrieden“, 15 Prozent seien „sehr zufrieden“. 14 Prozent gaben an „weniger zufrieden“ zu sein, drei Prozent „gar nicht zufrieden“. Dabei sei festzustellen, dass die Zufriedenheit über Alter-, Regions-, und Parteigrenzen hinweg hoch ist, heißt es.

Darüber hinaus zeige die Studie auch, dass die Niederösterreicher wieder mit einem sehr großen Optimismus in die Zukunft blicken, sagte Ebner. 57 Prozent der Befragten gaben an, sie werden sich auch in Zukunft weiter Dinge leisten können. 40 Prozent meinten, künftig Abstriche machen zu müssen. Vor einem Jahr lagen diese beiden Werte noch bei 51 beziehungsweise 46 Prozent.