Hofer ortet „Themenarmut“ im Wahlkampf

Bis auf einige persönliche Angriffe auf die ÖVP und Johanna Mikl-Leitner verläuft der Wahlkampf bislang äußerst moderat. Möglicherweise zu moderat, sagt der Politikberater Thomas Hofer und ortet eine gewisse Themenarmut.

Auch wenn die ÖVP selbst nicht mehr mit einer absoluten Mehrheit rechnet, wollen die restlichen vier Parteien, die am 28. Jänner landesweit antreten, diese brechen. SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS eint aber nicht nur dasselbe Ziel, sie setzen teilweise auch auf dieselben Inhalte. „Das Problem ist, dass es eine Art Einebnung bei den Themen gibt. Es gibt kaum Alleinstellungsmerkmale“, analysiert Politikberater Hofer.

„NEOS und die Grüne raufen sich um die Kontrollfunktion und auch die SPÖ versucht das zu thematisieren, indem sie ihre Kampagne in Richtung zweiter Meinung fährt. Es gibt hier also nicht wirklich eine Partei, die sich abhebt und sagt: ‚Nur, wenn wir gewählt werden, garantiert das die Präsenz eines gewissen Themas‘“, sagt Hofer im Gespräch mit noe.ORF.at.

Parallelen bei Arbeit und Gesundheit

Dazu kommt, dass es in den Bereichen Gesundheit oder Arbeit auch zwischen der ÖVP und ihren Herausforderern inhaltliche Parallelen gibt. Sowohl SPÖ als auch FPÖ greifen diese Themen auf, während es ein dominierendes Thema bislang nicht gibt: „Ein Thema, das den Menschen unter den Nägeln brennt oder die Landeshauptfrau-Partei massiv unter Druck setzt, ist eigentlich nicht auszumachen. Das zeigt auch, wie schwierig es die Opposition in Niederösterreich hat, wie schwer sie sich tut, relevante Themen zu kampagnisieren.“

Währenddessen gab es einige persönliche Angriffe in Richtung ÖVP und ihrer Spitzenkandidatin. Die FPÖ bezeichnete Mikl-Leitner als „Moslem-Mama“ und vor wenigen Tagen in einer Aussendung als Gesetzesbrecherin, die SPÖ sprach bei ihrem Wahlkampfstart von einer „Schreckensherrschaft“ und „weißrussischen Verhältnissen“, die Grünen unterstellen der ÖVP Dirty-Campaigning und bereits seit der Nationalratswahl bezeichnen die NEOS alle Landeshauptleute als „Fürsten der Finsternis“.

ÖVP bleibt „neuem Stil“ treu

Die ÖVP reagierte auf all diese Angriffe bislang nicht und betonte stattdessen immer wieder das Miteinander. „Der neue Stil ist, dass wir derartige Attacken einfach wegatmen. Wir werden darauf nicht mehr reagieren“, sagte Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner bei einer Pressekonferenz im Sommer - mehr dazu in ÖVP verordnete sich „neuen Stil“ (noe.ORF.at; 14.6.2017).

Dass es kein dominierendes Sachthema gibt, könnte sich am 28. Jänner allerdings auf die Wahlbeteiligung auswirken, sagt Hofer: „Wenn man keine Themen spielen und diese nicht genügend stark emotionalisieren kann, besteht die Gefahr, dass potentielle Anhänger daheim bleiben. Es wird also eine sehr spannende Frage sein, wie hoch die Wahlbeteiligung am 28. Jänner dann tatsächlich ist.“ Bei der Landtagswahl vor fünf Jahren lag sie bei knapp 71 Prozent.

Gernot Rohrhofer, noe.ORF.at

Links:

• Die Wahlziele in der Analyse (noe.ORF.at; 13.1.2018)
• Wahlkampf bislang „schaumgebremst“ (noe.ORF.at; 11.1.2018)
• Die Wahlkampagnen in der Analyse (noe.ORF.at; 10.1.2018)