Semmering-Basistunnel nimmt weitere Hürde

Das Projekt Semmering-Basistunnel neu (SBT) hat eine weitere Hürde genommen, schreibt die „Kleine Zeitung“: Der Verwaltungsgerichtshof habe einer Beschwerde von „Alliance for Nature“ keine aufschiebende Wirkung zugesprochen.

„Alliance for Nature“ hatte gegen den positiven Bescheid des Verkehrsministeriums zur Umweltverträglichkeit eine Beschwerde eingelegt. Mit der jetzt erfolgten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof könne mit dem Tunnelbau begonnen werden, sobald ein positiver Naturschutzbescheid des Landes Niederösterreich vorliegt, schreibt die APA am Samstag.

ÖBB erwartet Bescheid zu Jahresende

Der ministerielle UVP-Bescheid war im Frühjahr ergangen. Seitens der ÖBB hofft man, wie bei der mündlichen Verhandlung im Oktober zu erfahren war, auf den Naturschutzbescheid des Landes Niederösterreich um das Jahresende herum. Die zuständige Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen, der bereits ein positives Gutachten vorliegt, hat sich unter Hinweis auf das laufende Verfahren auf keinen Zeithorizont festgelegt. „Alliance for Nature“ kämpft weiter gegen das Projekt und hat u.a. Beschwerde gegen das Verhandlungsprotokoll eingebracht.

Links:

• Semmering-Basistunnel: Ein Schritt weiter (noe.ORF.at; 17.10.2011)