Mehr Kooperationen für Gemeinden

Im Vorjahr sind 700 Millionen Euro an Gemeindeförderungen in NÖ verteilt worden. Das geht aus dem aktuellen Bericht hervor, der heute präsentiert worden ist. Dabei gab es von der ÖVP ein Bekenntnis zu mehr Kooperation, aber gegen Zusammenlegungen.

Die 700 Millionen Euro stammen aus Mitteln des Landes und des Bundes und werden in den Gemeinden vielfältig eingesetzt, von öffentlichen Bauten bis zu sozialen Projekten.

Sobotka: Keine Ungleichheiten bei Förderungen

Den Vorwurf, dass ÖVP-geführte Gemeinden pro Kopf mehr Geld bekommen als SPÖ-Gemeinden, weist LH-STv. Wolfgang Sobotka zurück: „Wer behauptet, dass es hier Ungleichheiten zwischen den Gemeinden gibt, dieser Gemeindebericht zeigt ihnen, dass es das nicht ist. Es wird so gefördert, wie der Bedarf da ist.“ Die SPÖ-Gemeinden hätten pro Kopf eine höhere Finanzstärke, es werde daher versucht, diese Ungleichheiten auszugleichen.

Die ÖVP spricht sich auch gegen Zusammenlegungen von Gemeinden aus, sagt Alfred Riedl, Präsident des ÖVP-Gemeindevertreterverbands: „Was ich aber aus tiefster Überzeugung aber auch immer in diesem Zusammenhang sage: Groß ist nicht billiger.“

Weniger Gemeinden in roten Zahlen

Man fördere aber Kooperationen zwischen den Gemeinden, etwa bei Schulen, Abwasser- oder Abfallentsorgung. Mit Ende 2011 hätten lediglich 41 Gemeinden (2010: 59) ihren Haushalt nicht ausgleichen können. Abzüglich jener, deren Abgang unter 5.000 Euro liegt, verblieben 19 sogenannte Konsolidierungsgemeinden, sagte der Finanzreferent. Abgesehen davon gebe es 31 Sanierungsgemeinden im Land.