Asyl: Knotzer droht mit Busfahrt nach Wien
Die Erstaufnahmestelle Traiskirchen ist wieder in den Schlagzeilen, der Grund sind die 1.380 Asylwerber, die hier derzeit untergebracht sind. Zu viele, kritisiert Traiskirchens Bürgermeister Fritz Knotzer. Er erinnert an die vor zwei Jahren zwischen Land und Innenministerium vereinbarte Obergrenze von 480 und fordert, dass sofort weniger Menschen untergebracht werden, mehr dazu in Asyl: Traiskirchen prüft Aufnahmestopp.
Knotzer drohte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) Mittwochnacht in der ORF-Sendung „ZiB 2“ mit drastischen Mitteln: „Wenn niemand mehr aufgenommen werden kann, würde ich dort einen Autobus bereitstellen und würde mit dem Autobus in die Herrengasse (Sitz des Innenministeriums in Wien, Anm.) fahren und die Menschen dort abliefern. Dann muss das Innenministerium dafür sorgen, dass die Flüchtlinge aufgeteilt werden.“
Derzeit stellen nur zwei Bundesländer - nämlich Wien und Niederösterreich - ausreichend Plätze zur Verfügung. Die anderen sieben - allen voran Vorarlberg und Salzburg - sind säumig. Sie verwiesen aber am Mittwoch gegenüber der APA darauf, sich redlich zu bemühen, mehr Quartiere zu finden. Eine Absage erteilt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner auch der Forderung aus dem Traiskirchner Rathaus nach Sanktionen für jene Länder, die die Quote nicht erfüllen.
ORF
Wartende Asylwerber
Mikl-Leitner: Grundverorgung ausreichend
Kritik kommt auch von den NGOs. So gäbe es Unterbringungsprobleme und strukturelle Mängel in der Grundversorgung: Das Geld für die Unterbringung reiche nur für Massenquartiere, nicht für ein Leben in kleinen Wohneinheiten.
„Wir liegen im internationalen Vergleich im oberen Feld bezüglich der Grundversorgung. Diese Grundversorgung ist ausreichend, sodass man hier auch ordentliche Quartiere zur Verfügung stellen kann“, kontert die Innenministerin in in der ZiB 2 am Mittwoch.
Im Traiskirchner Rathaus prüft man indessen einen Aufnahmestopp aus Sicherheitsgründen. Im Innenministerium hofft man auf eine gemeinsame Lösung. Die Sicherheitsbedenken aus dem Rathaus weist man in der Erstaufnahmestelle zurück, man halte sich an alle Vorschriften. Die Lage sei ruhig, es treten keine Spannungen auf, es gebe ausreichend Betreuer und die Betreuung funktioniere gut, sagt Franz Schabhüttl, der Leiter des Erstaufnahmezentrums.