Duell um das Kremser Rathaus

Die Bewohner von Krems haben heute einen neuen Gemeinderat gewählt. Sieben Parteien und Listen sind mit 226 Kandidaten angetreten. Es ist ein spannendes Duell zwischen Bürgermeisterin Ingeborg Rinke und Vizebürgermeister Reinhard Resch.

Seit den Wahlen vor fünf Jahren ist Rinke (Volkspartei Krems) Bürgermeisterin der Stadt Krems, mit 46 Vorzugsstimmen Vorsprung setzte sie sich damals knapp gegen ihren Parteikollegen Franz Hölzl durch, der seine Politkarriere nach elf Jahren als Bürgermeister beendete.

Nun ist Resch (SPÖ) der größte Herausforderer der gebürtigen Kärntnerin. Resch, dessen politische Laufbahn vor zehn Jahren als Gemeinderat im Kremser Rathaus begann, wurde im Jänner 2009 Vizebürgermeister. Er folgte Erwin Kirschenhofer, der aus privaten und beruflichen Gründen zurücktrat.

Hauptthemen im Wahlkampf waren die Stadtfinanzen, die Sicherheit in der Altstadt und der Verkehr (Grüne Zone, Stadtbus). In der Endphase des Wahlkampfes wurde der Ton zwischen den Parteien zusehends rauer. Reinhard Resch entschuldigte sich für eine falsche Aussage in einem Wahlvideo, die Volkspartei wiederum entfernte den Schriftzug „Ich steh auf Liste 1 Krems“, den sie auf einigen Zebrastreifen aufbringen ließ.

Volkspartei dominiert seit mehr als fünfzig Jahren

Die Kremser Gemeinderatswahl ist eine der letzten vor der Landtagswahl in Niederösterreich im kommenden Frühling, von einem Testlauf wollen die beiden Großparteien aber nichts wissen. Wie das Bundesland ist jedenfalls auch Krems ÖVP dominiert. Seit 1955 ist die Kremser Volkspartei die stärkste Fraktion in der Statutarstadt, seither stellt sie auch den Bürgermeister.

Aktuell hält die Volkspartei 20 Mandate (46,27 Prozent), 16 die SPÖ (37,50 Prozent), zwei Mandate entfallen auf die FPÖ (5,85 Prozent) und jeweils eines auf die Kommunisten und Linkssozialen (4,22 Prozent) und die Grünen (3,87 Prozent). Zusätzlich treten die „Unabhängigen Bürger für Krems“ (UBK) und Franz Stieger mit der Liste „Gerechtigkeit für Krems“ (GFK) an. Nicht antreten darf die Piratenpartei (PPÖ), sie hatte zwar genug Unterstützungserklärungen, aber keinen Spitzenkandidaten.

Die Kremser Gemeinderatswahl in Zahlen

• Wahlberechtigt sind 23.060 Kremser ab dem 16. Lebensjahr. Die Wahllokale in den 41 Sprengeln sind von 7.00 bis 17.00 Uhr geöffnet. Wer sein Wahlrecht mittels Briefwahl ausübt, muss seine Wahlkarte bis spätestens 7. Oktober um 6.30 Uhr im Kremser Rathaus abgeben haben, „damit diese in die Ergebnisermittlung einbezogen werden kann“. Die Wahlbeteiligung vor fünf Jahren lag bei knapp 66 Prozent, aktuell entspräche das 7.840 Nichtwählern.

• 800 Insassen sitzen in der Justizanstalt Stein derzeit eine Haftstrafe ab, weitere 180 sind es in der Justizanstalt in Krems. Wahlberechtigt sind aber nur jene Häftlinge, deren Wohnsitz vor ihrer Festnahme oder Anhaltung Krems war. Bei Verstößen gegen das Verbotsgesetz oder strafbaren Handlungen gegen den Staat können aber selbst „Kremser Häftlinge“ von der Wahl ausgeschlossen sein.

• Volkspartei und SPÖ treten mit jeweils 80 Kandidaten an, 35 sind es bei der FPÖ, 17 bei der UBK, sieben bei den Grünen und sechs bei den Kommunisten und Linkssozialen. Franz Stieger (GFK) geht wie schon vor fünf Jahren als Einzelkämpfer an den Start.

• Erfahrungsgemäß werden 320 bis 350 Stimmen für ein Mandat im Gemeinderat notwendig sein, diese Zahl hängt allerdings von den abgegebenen gültigen Stimmen ab.

• Es gibt 42 Wahlkommissionen. Jede setzt sich aus einem Wahlleiter, einem Stellvertreter, drei Beisitzern (zwei Volkspartei, einer SPÖ), drei Ersatzmitgliedern und Wahlzeugen der anderen Parteien zusammen. In Summe sorgen etwa 600 Wahlhelfer für einen geordneten Ablauf der Gemeinderatswahl.

• In Wahllokalen und deren Umkreis (20 Meter) ist am Wahltag jede Art von Wahlwerbung verboten. Wer das missachtet, muss mit einer Geldstrafe von bis zu 720 Euro rechnen. Dasselbe gilt für das Tragen von Waffen, öffentliche Sicherheitsorgane im Dienst sind davon ausgenommen.