Erster Schultag in Traiskirchen
In Traiskirchen sind derzeit mehrere hundert Minderjährige untergebracht. Für sie gibt es ab nun einen Schulunterricht, der von drei Lehrern geleitet wird. In zwei Klassen - eine für Volksschüler, die andere für die älteren - werden Deutsch, Englisch und Mathematik unterrichtet.
Bürgermeister Fritz Knotzer (SPÖ) zeigte sich darüber erfreut, übte aber Kritik an der Aufteilung der Asylwerber. Für ihn wäre vorstellbar, dass die Asylwerberquote in den Finanzausgleichsverhandlungen ein Kriterium werde. Er verwies darauf, dass die seit 2004 bestehenden 15a-Vereinbarungen zwischen dem Innenministerium und den Ländern keinen nachhaltigen Erfolg in der menschenwürdigen Unterbringung von Asylwerbern gebracht hätten. Es könne nicht sein, dass die Länder ihre Pflichten negieren.
1.400 Personen in Traiskirchen untergebracht
Fakt ist, dass auch heute in Traiskirchen noch über 1.400 Personen untergebracht sind und damit fast 1.000 mehr als mit dem Land Niederösterreich vereinbart - mehr dazu in Traiskirchen: Immer noch 1.400 Asylwerber. Ein Asylgipfel hatte vor zwei Wochen zum Ergebnis gehabt, dass die säumigen Länder - das sind alle außer Wien und Niederösterreich - bis Ende November die in Traiskirchen gestrandeten Flüchtlinge zu einem Großteil aufnehmen - mehr dazu in Asylgipfel: Entlastung für Traiskirchen?.
Dem Innenministerium und vor allem Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) und Knotzer geht alles zu langsam. Pröll drohte bereits die Sperre der Erstaufnahmestelle an. Knotzer überlegt, Neuankömmlinge per Bus ins Innenministerium zu schicken - mehr dazu in Asyl: Knotzer droht mit Busfahrt nach Wien.
Zeltstädte und Container im Gespräch
Das Innenministerium wird in den kommenden Tagen entscheiden, wie man in jenen Bundesländern, die sich nicht an die Quotenvorgabe für die Aufnahme von Asylwerbern halten, Flüchtlinge unterbringt. Ob tatsächlich - wie zuletzt erwogen - Zeltstädte oder Containerdörfer gebildet werden, wollte Ministeriumssprecher Karlheinz Grundböck Montagmittag auf Anfrage der APA noch nicht beurteilen.
Das Innenressort trommelte am Montag den Koordinationsrat zusammen, um einzuschätzen, wie es mit den Bemühungen der Länder um neue Quartiere voranschreitet. Nach diesem Gespräch will man analysieren, welche unmittelbaren Maßnahmen in die Wege geleitet werden könnten.
BZÖ-Bucher fordert andere Lösungen
Kritik an der Unterkunft in Zelten oder Containern übte am Montag BZÖ-Chef Josef Bucher. Es sei für ein Land wie Österreich „in diesem Wohlstand“ menschenunwürdig, Asylwerber - noch dazu kurz vor dem Winter - in Zeltstädten unterzubringen. Die Regierung solle andere Lösungen finden, sagte Bucher. So könnten etwa Kasernen für Flüchtlinge geöffnet werden - auch die Kirche könnte sie z. B. in Klöstern unterbringen, schlug der BZÖ-Chef vor.
Als „unerträglich“ und „menschenunwürdig“ bezeichnete SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl die Diskussion über die Unterbringung. Der niederösterreichische Abgeordnete forderte die Länder auf, „endlich“ die vereinbarten Quoten zu erfüllen.