Asylwerber verlassen bereits Lager

Der Freitag ist der Stichtag für die Unterbringung der Asylwerber aus dem Erstaufnahmezentrum Traiskirchen: Acht Bundesländer erfüllen die Quote. Am Donnerstag und Freitag haben bereits etliche Busse mit Asylwerbern das Flüchtlingslager verlassen.

Am Donnerstag waren noch 1.200 Asylwerber im Erstaufnahmezentrum - nun werden es laufend weniger. Bereits um 9.00 Uhr fuhr am Freitag ein leerer Kleinbus im Erstaufnahemzentrum vor und passierte den Schranken. Kurze Zeit darauf folgte ein großer Reisebus.

Wie viele Flüchlinge das Lager bereits verlassen haben, konnte und wollte der Leiter der Betreuungsstelle, Franz Schabhüttl, Freitagfrüh nicht sagen. Nur so viel: Es sollen noch Busse kommen und Flüchtlinge abholen. Gleichzeitig begann im Erstaufnahmezentrum eine feuerpolizeiliche Beschau, die Medien hatten am Freitag keinen Zutritt.

Acht Bundesländer erfüllen Quote

Die Bundesländer erfüllten im letzten Moment nun doch die Vorgaben des Asylgipfels. Einzig Oberösterreich konnte bis zur vereinbarten Deadline die ausgemachte Quote zur Flüchtlingsunterbringung nicht erreichen, teilte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz mit.

Knotzer: „Kein Erfolg aus unserer Sicht“

Fritz Knotzer (SPÖ), der Bürgermeister von Traiskirchen, hält laut einer Aussendung der Stadtgemeinde fest, dass „mit heutigem Datum noch sieben der neun Bundesländer säumig sind“. Alleine Salzburg, Oberösterreich und Kärnten müssten nach Ansicht Knotzers noch circa 1.000 Menschen aufnehmen. Von einem Erfolg könne man daher „aus unserer Sicht nicht sprechen“, so Knotzer.

Oberösterreich will Quote bis Mitte Dezember erfüllen

Auch in Oberösterreich werden weder Containerdörfer aufgebaut noch Kasernen in Flüchtlingsquartiere umgewandelt. Wie Mikl-Leitner mitteilte, werden 40 Personen in oberösterreichischen Privatquartieren, vor allem in Braunau, untergebracht. 20 weitere finden in Linz in Wohnungen des Integrationsfonds eine Unterkunft. Ermöglicht wurde dieses Entgegenkommen des Innenministeriums dadurch, dass Oberösterreich zusagte, bis Mitte Dezember die zugesagte Anzahl von Plätzen zur Verfügung stellen zu können. Wird das nicht eingehalten, müssten Kasernen in dem Bundesland für Flüchtlinge geöffnet werden, so Mikl-Leitner.

Pröll kritisiert Oberösterreich

Durch die in den meisten Ländern neu zur Verfügung gestellten Plätze sinkt der Belag in der Erstaufnahmestelle Traiskirchen bereits am Freitag auf unter 1.000 Personen. Mitte nächster Woche soll man dort bei 800 bis 850 Flüchtlingen angekommen sein.

Trotzdem stellte Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) bei der Pressekonferenz weiter eine Schließung in den Raum, sollten die gerade laufenden bau- und feuerpolizeilichen Untersuchungen das notwendig machen. Gleichzeitig übte er neuerlich Kritik daran, dass Oberösterreich die Vereinbarung vom Asylgipfel noch immer nicht einhalte. Er finde es sehr eigenartig, wenn politisch Verantwortliche nicht in der Lage seien, Abkommen auch umzusetzen. Die anderen Länder hätten die Gutmütigkeit Niederösterreichs seit Jahrzehnten ausgenützt. Damit sei es nun zu Ende, so Pröll.

Links:

• Traiskirchen: Container als „Plan B“ (noe.ORF.at; 26.11.2012)
• Traiskirchen: Immer noch 1.400 Asylwerber (noe.ORF.at; 10.11.2012)