Scheele: Gesundheitsreform „wesentlicher Schritt“

Nach mehrjährigem Hickhack haben sich Bund, Länder und Sozialversicherung am Dienstag auf die Gesundheitsreform geeinigt. Aus NÖ kommt Zustimmung. Gesundheitslandesrätin Karin Scheele (SPÖ) spricht von einem wesentlichen Schritt in die richtige Richtung für Patienten.

Wo soll sich das Gesundheitssystem eines Bundeslandes hinentwickeln und wo werden welche Leistungen angeboten? Diese Fragen soll ein Vertrag beantworten, den jede Zielsteuerungskommission auf Landesebene ausarbeiten muss. Jeweils fünf Vertreter des Landes und der Sozialversicherung gehören der Kommission an, der Bund hat ein Vetorecht - mehr dazu in ORF.at.

Sobotka: „Klar dem Föderalismus Tribut gezollt“

Gesundheitslandesrätin Karin Scheele (SPÖ) spricht von einem wesentlichen Schritt in die richtige Richtung für den Patienten: „Zu hoffen bleibt, dass es Doppelgleisigkeiten und Bereiche, wo man Zuständigkeiten von einer Seite auf die andere schieben kann, nicht mehr gibt und es damit für die Patienten besser wird.“

Auch der für die Krankenanstalten zuständige Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka (ÖVP) sieht alle zentralen Forderungen erfüllt: „Damit wurde klar dem Föderalismus Tribut gezollt und klar verankert, dass nicht einer alleine sondern wir gemeinsam für die Gesundheit der Menschen verantwortlich sein.“ Im kommenden Jahr soll die 15a-Vereinbarung von Landtagen und Nationalrat beschlossen werden. Anfang 2014 soll sie dann in Kraft treten.