Ladenöffnung: Lugner zeigt Flughafen-Spar an

Richard Lugner verschärft in seinem Kampf um die Ladenöffnungszeiten die Gangart. Wegen der Öffnung am Sonntag brachte er neuerlich bei der BH Wien-Umgebung eine Anzeige gegen die Spar-Filiale am Flughafen Schwechat ein.

Er will die „schwarzen Schafe“ in Österreich bekämpfen und brachte deswegen neuerlich bei der BH Wien-Umgebung eine Anzeige gegen die Spar-Filiale am Flughafen Schwechat. Bis dieser entscheidet, will Lugner die „schwarzen Schafe“ in Österreich bekämpfen. Daher zeigte er den Spar am Flughafen erneut an.

Schreiben gingen an die Volksanwaltschaft, Wirtschaftsminister Rudolf Mitterlehner und Landeshauptmann Erwin Pröll (beide ÖVP). Grund für die neuerliche Anzeige - die erste wurde im September eingebracht - sind „neue Aspekte“, erläuterte Lugner-Anwalt Adrian Hollaender. Diese bezögen sich auf das Urteil des VfGH sowie das Arbeitszeitgesetz. Hinterfragt werde auch die Verordnung des Landeshauptmanns, auf der die Erlaubnis für die Sonntagsöffnung von Spar am Flughafen beruht.

Lugner: Spar am Flughafen frei für alle

Das Öffnungszeitengesetz aus dem Jahr 2003 bei der Sonntagsöffnung Ausnahmen für Lebensmittelgeschäfte mit einer Lokalgröße von maximal 80 Quadratmeter vor, der Landeshauptmann kann auch Ausnahmen für Geschäfte mit größerer Fläche festlegen, sofern es die Bedürfnisse der Reisenden erforderlich machen.

Der Spar am Flughafen sei allerdings nicht nur für Reisende zugänglich, sondern frei für alle - und werde, wie persönliche Recherchen des Society-Löwen ergeben haben, hauptsächlich von Bewohnern aus der Umgebung und Flughafen-Angestellten frequentiert, wird argumentiert. Damit werde gegen das Sonntagöffnungsverbot verstoßen, meinen Lugner und sein Anwalt.

Links:

• Lugner klagt wegen Menschenrechten (wien.ORF.at)
• Öffnungszeiten: Lugner klagt Spar (wien.ORF.at)
• Sonntagsöffnung: Lugner blitzt ab (wien.ORF.at)