Indirekte Rücktrittsaufforderung via Internet

Auch am Mittwoch geht die Debatte in der FPÖ NÖ weiter. Nun schaltete sich Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache ein. Indirekt forderte er Landesparteichefin Barbara Rosenkranz via Facebook zum Rücktritt auf.

Rosenkranz steht im eigenen Parteivorstand unter Druck - mehr dazu in FPÖ: Rosenkranz vor Ablöse? und BZÖ bietet Rosenkranz „politisches Asyl“. Die Bundespartei ist nach außen hin um Zurückhaltung bemüht. „Diese Optimierungen sind im Gang, und wenn die Optimierungen finalisiert sind, werden sie präsentiert“, sagte FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky am Mittwochvormittag.

Er verwies auf das föderale Statut, „das den Landesgruppen maximale Autonomie ermöglicht und gibt, und da sollen auf niederösterreichischem und Tiroler Boden die optimalen Wege gefunden werden, und da werden wir nicht aus Wien jetzt etwas zurufen und schon gar nicht über die Medien“, so Vilimsky. Via Facebook geht das aber offenbar schon - Vilimsky versuchte das herunterzuspielen. „Da interpretieren Sie wieder Dinge hinein, die so gar nicht gemeint sind“, sagte er gegenüber Ö1 - mehr dazu in oe1.ORF.at.

Strache: „Optimierungsbeitrag vor NR-Wahl“

Dabei war das Facebook-Posting Straches zu Wochenbeginn an Deutlichkeit nicht zu übertreffen: „Das bedeutet, dass man nach mageren 8 Prozent auf Landesebene nicht zur Tagesordnung übergehen darf. Gefordert ist ein FPÖ Erfolgs- und Zukunftsweg mit zukunftsfähigen Führungspersönlichkeiten, einer Verbreiterung und Verjüngung ... wodurch FPÖ-Ergebnisse deutlich über 15 bis 26 Prozent sichergestellt werden“, ist dort etwa zu lesen.

Und Strache postete weiter, dass man bereit sein müsse, vor der Nationalratswahl einen raschen Optimierungsbeitrag zu leisten und diesen notwendigen FPÖ-Zukunfts- und -Erfolgsweg nicht zu blockieren. Der FPÖ-Chef legte dann durch eine Gedichtzeile des deutschen Spätromantikers Emanuel Geibel noch eins drauf: „Klug ist, wer stets zur rechten Stunde kommt, doch klüger, wer zu gehen weiß, wann es frommt.“

Showdown bei Tagung des FPÖ-Vorstands?

Die Botschaft an Rosenkranz ist klar, die FPÖ-Spitze möchte eine Kampfabstimmung in Niederösterreich vermeiden, weil Rosenkranz immer noch sehr gut in der Landespartei verankert ist - mehr dazu in FPÖ: Rosenkranz schließt Rücktritt aus. Doch die Kampfabstimmung kommt unweigerlich, wenn Rosenkranz nicht zum Einlenken bewegt werden kann. Als Nachfolger steht ihr Namensvetter Walter Rosenkranz bereit, er ist Nationalratsabgeordneter und Bildungssprecher seiner Partei. Strache soll bereits an ihn herangetreten sein. Am Freitag in einer Woche tagt der niederösterreichische FPÖ-Vorstand, da könnte es zum Showdown kommen.

Gerüchte: Misstrauensvotum gegen Rosenkranz

Gerüchten zufolge soll Rosenkranz dabei ein „Packerl“ vorgelegt werden, dem zufolge ihr ein Teil der Parteitagsdelegierten „schriftlich das Misstrauen aussprechen“, berichtete die APA. Dass es eine derartige Unterschriftenliste gibt, wollte Klubobmann Gottfried Waldhäusl gegenüber dem ORF NÖ weder bestätigen noch dementieren. Nur so viel: Die Feststellung von Rosenkranz, sie wolle bleiben, habe wohl nicht allen gefallen, sagte Waldhäusl.