Team NÖ: Streit ums Geld

Neuerlichen Streit gibt es zwischen dem Team Stronach und dem abgespalteten Team Niederösterreich. Dabei geht es um sehr viel Geld. Kernpunkt des Streits ist die Parteienförderung des Landes.

Das Team Niederösterreich rund um Landesrätin Kaufmann-Bruckberger und Klubobmann Gabmann will die Parteienförderung für seine Gruppierung. Derzeit fließt das Geld zum niederösterreichischen Team Stronach. Rund 1,6 Millionen Euro jährlich bekommt das Team Stronach in Niederösterreich als Parteienförderung vom Land. Dieses Geld fordert nun das Team Niederösterreich, das sich nach der Landtagswahl vom Team Stronach abgespaltet hat – mehr dazu in TS: Landtagsklub spaltet sich ab.

Finanzabteilung prüft Fall

Die Pressebeauftragte des Landtagsklubs, Renee Kanitz, bestätigte einen entsprechenden Bericht der „Niederösterreichischen Nachrichten“ gegenüber noe.ORF.at. Klubobmann Ernest Gabmann wollte mit Hinweise auf das offene Verfahren keinen Kommentar abgeben. Die Parteienförderung stehe dem Team Stronach zu, das sei die klare Gesetzeslage sagte der Sprecher des niederösterreichischen Team Stronach, Walter Rettenmoser.

Die Forderung des Team Niederösterreich muss von der zuständigen Finanzabteilung des Landes geprüft werden. Es ist durchaus möglich, das dieser Millionenstreit zwischen Team Stronach und Team Niederösterreich bis zum Verwaltungs- oder Verfassungsgerichtshof geht.

Links:

• Hitzige Diskussionen im Landtag erwartet (noe.ORF.at; 19.2.2014)
• „Team NÖ“ präsentiert Ziele (noe.ORF.at; 18.12.2013)