Plastik in Donau: Bericht bis Sommer
In einer Aussendung am Freitag gab der Minister bereits bekannt, dass sein Ressort „über die in der Vergangenheit liegenden Störfälle erst Mitte März 2014 in Kenntnis gesetzt“ worden sei. Er habe umgehend eine Sonderuntersuchung eingeleitet, die vor allem klären solle, „ob es eine Einzelerscheinung infolge etwa eines Hochwassers war, oder ob es zu systematischen Einträgen kommt. Das wird genau untersucht, mit einem Monitoring, wo ich bis vor den Sommer einen Bericht erhalte“, so der Umweltminister in der ORF-„Pressestunde“. Er erwartet, dass aus dem Bericht auch Vorschläge hervorgehen, ob man künftig das Monitoring verbessern oder die Gesetzeslage tatsächlich verschärfen müsse.
Für Rupprechter steht jedenfalls fest, dass man die Diskussion führen muss, ob man nicht eine bessere Berichtspflicht in der Umweltkontrolle vorsehen muss. Zum konkreten Fall, der laut Rupprechter auch bei der Staatsanwaltschaft anhängig ist, sagt er: „Ich denke schon, dass es hier einiges zu verbessern gegeben hätte und vor allem auch gibt. Das soll konkret auch das Ergebnis dieser Sonderuntersuchung sein, die ich in die Wege geleitet habe.“