Mikl-Leitner: „Stehe nicht zur Verfügung“

In Wien hat am Abend das Treffen des ÖVP-Parteivorstandes stattgefunden. Reinhold Mitterlehner wird auf Michael Spindelegger folgen. Kurz vor Beginn des Treffens sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): „Ich stehe nicht zur Verfügung“.

Michael Spindelegger sprach in seiner Rücktrittsrede am Dienstagvormittag von fehlender Loyalität. Seine Parteikollegin, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, die am frühen Dienstagbend auf dem Weg zum Parteivorstand war, sagte kurz zuvor: „Gerade um das Thema Loyalität wird es auch gehen und ich glaube, der Bundesparteiobmann hat es heute in seiner Pressekonferenz angesprochen, dass er zum einen die Loyalität des Regierungspartners in den letzten Monaten vermisst hat, aber auch die Loyalität der Länder. Und beides wird zur Diskussion stehen.“

Mikl-Leitner: „Entscheidung ist zu respektieren“

Die Entscheidung Spindeleggers sei zu akzeptieren, so Mikl-Leitner. „Es ist eine persönliche Entscheidung, die wir alle zu respektieren haben. Wo wir aber auch Danke zu sagen haben, weil er in den letzten Jahren ein verantwortungsvoller Politiker, Bundesparteiobmann und Vizekanzler war, der nie geliebäugelt hat mit Populismus sondern vor allem immer die Zukunft der Republik und die Zukunft der Menschen im Auge hatte.“ Auf die Frage, ob sie eine Kandidatin sei, antwortete Mikl-Leitner: „Ich stehe nicht zur Verfügung.“

Eine Stunde vor dem offiziellen Sitzungsbeginn trafen sich am Dienstag die ÖVP-Spitzen zu Beratungen über die Nachfolge von Parteichef Michael Spindelegger. Die besten Karten hatte offenbar Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, dessen Beförderung zum Parteichef vom Bauernbund offen unterstützt wurde. Möglich schien aber eine Trennung von Vizekanzler und Finanzminister.

Spindelegger-Rücktritt aus allen politischen Funktionen

Michael Spindelegger erklärte am Dienstag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz, dass er seine Funktion als Vizekanzler, Finanzminister und ÖPV-Obmann zurücklegt - mehr dazu in Spindelegger tritt zurück. Für Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) war diese Entscheidung „nicht überraschend“, wie er in einer ersten Reaktion sagte. Spindelegger habe unter schwierigen Bedingungen im April 2011 die Verantwortung als ÖVP-Obmann übernommen. Er habe vom ersten Tag an großen persönlichen Einsatz gezeigt und mit vollem Engagement die Bundespartei geführt, so Pröll in einer Aussendung - mehr dazu in Pröll: „Kommt nicht überraschend“.

Links:

• Platter von Spindelegger-Rücktritt überrascht
• Niessl: Weg frei für Steuerreform
• Spindelegger-Rücktritt: „Nicht überraschend“
• Spindelegger-Rücktritt: Kärntner ÖVP „überrascht“
• Haslauer will Spindelegger nicht nachfolgen
• Steindl kritisiert „Demontage“ Spindeleggers
• Häupl respektiert Spindelegger-Rücktritt
• Wallner von Spindelegger-Rücktritt überrascht
• Pühringer bedauert Spindeleggers Rücktritt