Gemeinderatswahlen schon im Jänner
Am 25. Jänner 2015 sollen die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher wählen gehen. Das ist ungewöhnlich früh - allgemein war mit einem Wahltermin im März gerechnet worden, so wie es auch bei den vergangenen Gemeinderatswahlen üblich war. Der um zwei Monate frühere Wahltermin macht es jetzt notwendig, alle mit der Wahl verbundenen Fristen vorzuverlegen. Dazu gehören der Stichtag für die Eintragung in das Wählerverzeichnis oder die Bestellung der Wahlbehörde. Die Parteien müssen sich jetzt beeilen, um rechtzeitig ihre Kandidaten in den jeweiligen Gemeinden festzulegen.
APA/Hochmuth
Den ungewöhnlich frühen Zeitpunkt erklären SPÖ und ÖVP unisono damit, dass man nach einem kurzen und sparsamen Wahlkampf rasch die Arbeit für das Land und die Bürger fortsetzen wolle. Mit der Einigung der für Gemeinden zuständigen Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka (ÖVP) und Karin Renner (SPÖ) sowie den Präsidenten des ÖVP- und des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes Alfred Riedl und Rupert Dworak gilt der Termin als fix. Endgültig wird er voraussichtlich aber erst am Dienstag von der Landesregierung beschlossen.
Urnengang in 570 Gemeinden
Von den 573 niederösterreichischen Gemeinden wird in 570 gewählt. Nicht gewählt wird in den drei Statutarstädten Sankt Pölten, Krems und Waidhofen an der Ybbs, in der Statutarstadt Wiener Neustadt jedoch schon.
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Bei den Gemeinderatswahlen am 14. März 2010 hatten die ÖVP und ihr nahe Listen 51,51 Prozent der Stimmen, die SPÖ und Listen 33,76 Prozent erreicht. Jeweils ebenfalls samt Listen waren auf die FPÖ 5,96 Prozent und auf die Grünen 3,43 Prozent entfallen. „Sonstige“ hatten 5,34 Prozent erreicht. Von den damals 11.669 Mandaten im Land gingen 6.743 an die ÖVP, 3.731 an die SPÖ, 478 an die FPÖ, 210 an die Grünen und 507 an „sonstige Listen“. Die Wahlbeteiligung vor fünf Jahren betrug 71,6 Prozent. 1,467.086 Bürgerinnen und Bürger waren stimmberechtigt.