Pröll verlangt temporäre Grenzkontrollen

Nach Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) spricht sich nun in der „Kronen Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) auch Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) für temporäre Grenzkontrollen aus.

Es ist „an der Zeit, ein Konzept zu erarbeiten, mit dem man Grenzkontrollen wieder einführt - und zwar im Bedarfsfall von einem Tag auf den anderen“, wird Pröll in der „Kronen Zeitung“ zitiert.

Pröll sieht darin auch ein Signal an die Europäische Union, angesichts der durch die internationalen Krisen bedingten Asylströme ein Konzept zu erarbeiten. Rechtliche Bedenken hat Pröll im Hinblick auf eine zeitlich begrenzte Einführung der Grenzkontrollen nicht. Er verweist auf derartige Kontrollen, die es etwa bei der Fußballeuropameisterschaft 2008 oder dem Weltwirtschaftsforum im Juni 2009 gegeben hat.

In der Vorwoche äußerten sich zuerst Innenministerin Mikl-Leitner und dann auch Burgenlands Landeshauptmann Niessl ähnlich. Unterstützung gab es dafür von der FPÖ und dem Team Stronach (TS), die Grünen hingegen forderten mehr Geld für die Unterbringung von Asylwerbern.