Bundesheer: Kritik an Sparplänen

Der Tag der Leutnante in Wr. Neustadt ist ein jährlicher Fixpunkt für das Bundesheer. Die Sparpläne machten sich auch dort bemerkbar, auch die kolportierten Kasernenschließungen waren Thema und Anlass für Kritik.

Beim Tag der Leutnante, wo die Offiziere nach ihrer Ausbildung jedes Jahr ausgemustert werden, gab es am Samstag einige Premieren: Zum einen fehlte erstmals seit Jahrzehnten der Verteidigungsminister - er ist bei der Regierungsklausur in Schladming - und zum anderen wurde die große Parade ersatzlos gestrichen - aus Spargründen, wie es heißt.

„Erfolgreiche Arbeit bei großer Sparsamkeit schwierig“

Statt zehntausend Besuchern waren es heuer nur einige hundert. Dafür gab es viele Gerüchte: Mehrere Kasernen sollen geschlossen werden, berichtet das Nachrichtenmagazin „Profil“, darunter etwa die Radetzky-Kaserne in Horn - mehr dazu in „Profil“: Kasernenschließungen geplant. Bestätigung dafür gab es vorerst keine, dafür aber Kritik.

Bundespräsident Heinz Fischer sagte, das Bundesheer sei bemüht, alle Sparziele mitzutragen, „wenn aber der finanzielle Spielraum von Jahr zu Jahr immer enger wird, dann wird eine erfolgreiche Arbeit auch bei großer Sparsamkeit immer schwieriger.“ Auch Generalstabschef Othmar Commenda betonte bei dem Festakt im der Theresianischen Militärakademie in Wr. Neustadt, dass das Bundesheer bereits zahlreiche Konzepte vorgelegt habe, „die Umsetzung war und ist aber immer vom Budget abghängig. Das dafür notwendige Geld wurde aber nie zur Verfügung gestellt.“

Fischer bei Grenzkontrollen zurückhaltend

Zurückhaltend äußerte sich Bundespräsident Fischer zu dem u.a. von einigen Landeshauptleuten gemachten Vorschlag, vorübergehend Grenzkontrollen wieder einzuführen und dazu das Bundesheer heranzuziehen. Dies wäre nur nach sorgfältiger Prüfung der österreichischen und in Übereinstimmung mit der europäischen Rechtslage möglich, meinte der Bundespräsident. Außerdem wäre der Begriff „vorübergehend“ genauer zu definieren und drittens müsste für eine solche zusätzliche Aufgabe für das Bundesheer auch eine entsprechende finanzielle Bedeckung geschaffen werden.