Sparpläne: „Katastrophendienst gesichert“

Weniger Kasernen, weniger Waffen, weniger Personal. Ziel sei es, „dass wir das Jahr 2015 überstehen“, sagt Niederösterreichs Militärkommandant Rudolf Striedinger zu den Bundesheer-Sparplänen. Die Katastrophenhilfe sei aber gesichert.

Elf Kasernen sollen geschlossen werden, in Niederösterreich steht etwa die Radetzky-Kaserne in Horn vor dem Aus. Statt neun soll es nur noch vier Militärmusikkapellen geben: Jene in Niederösterreich soll aufgelöst werden, bestehen bleiben sollen unter anderem die Kapellen in Linz und Wien. Auch das Militär-Realgymnasium in Wiener Neustadt soll aufgelassen werden.

„Einsatzfähigkeit ist gegeben“

„Diese Einschnitte sind für das gesamte Ressort schmerzhaft, aber zugleich der einzige Weg, die Handlungsfähigkeit und die Einsatzbereitschaft des Österreichischen Bundesheeres aufrecht zu erhalten“, sagte Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) bei der Präsentation seines Reformkonzeptes für das Bundesheer.

Niederösterreichs Militärkommandant, Brigadier Rudolf Striedinger, nahm in der Fernsehsendung „Niederösterreich heute“ (4.10.2014) zu den Sparplänen Stellung. „Die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres ist weiter gegeben“, so Striedinger im Gespräch mit „Niederösterreich heute“-Moderator Werner Fetz.

noe.ORF.at: Die Reaktionen deuten zwar darauf hin, dass an der einen oder anderen Stelle noch nachverhandelt wird. Was würde es aber für Niederösterreich bedeuten, wenn alles so kommt, wie es heute vorgestellt wurde?

Rudolf Striedinger: Das Bundesheer ist in einer extrem angespannten Budgetlage. Es wurde jetzt ein Zeitpunkt erreicht, wo wir unter diesen Umständen nicht mehr weitermachen können. Daher hat sich der Verteidigungsminister dazu entschlossen, das Bundesheer zu redimensionieren, zu verkleinern, sodass wir die Einsatzbereitschaft für die wichtigsten Aufgaben aufrecht erhalten. Dabei handelt es sich um die Luftraumüberwachung, die Katastrophenhilfe, die sicherheitspolizeiliche Assistenz etc.

Die Zielsetzung ist, dass wir das Jahr 2015 überstehen und dass wir 2016 für bestimmte Vorhaben zusätzliche Budgetmittel bekommen, damit das Bundesheer in weiterer Folge wieder einen Aufschwung erleben kann.

noe.ORF.at: Es ist angedacht, bei schweren Waffen zu sparen. Die jüngste Vergangenheit hat aber gezeigt, dass Krisen oft über Nacht entstehen. Ist mit dieser Redimensionierung die umfassende Landesverteidigung noch gegeben?

Striedinger: Wir gehen davon aus, dass es derzeit keine so große Bedrohung für Österreich gibt, dass das Bundesheer größer aufgestellt werden muss, als es derzeit geplant ist. Wir behalten aber die schweren Waffensysteme, damit wir das Know-how nicht verlieren und das Bundesheer gegebenenfalls seinen Aufgaben gerecht werden kann.

noe.ORF.at: Was passiert, wenn sich die Bedrohungssituationen ändern?

Striedinger: Dann werden wir darauf flexibel reagieren müssen, allerdings nur in dem Rahmen, zu dem wir in der Lage sind. Der wirkliche Aufbau von Streitkräften für eine militärische Landesverteidigung in einem umfassenderen Sinn dauert sicher Jahre.

noe.ORF.at: Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) hat betont, dass ihm die Einsatzfähigkeit in Katastrophensituationen wichtig ist. Wird es diese weiter geben?

Striedinger: Die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres für die Katastrophenhilfe ist in dem Umfang, zu dem wir in der Lage sind, weiter geben. Das ist sichergestellt.

noe.ORF.at: Hinter all diesen Kasernen und Musikkapellen stehen Soldatinnen und Soldaten. Was wird mit ihnen passieren, wenn es zu einer Redimensionierung kommt?

Striedinger: Es gibt für alle Standorte, die betroffen sind, bereits jetzt grundsätzliche Überlegungen, wie wir mit dem Personal umgehen. Es wird jedenfalls - das hat der Herr Bundesminister gesagt - niemand gekündigt. Wir werden schauen, dass wir das Personal, das wir haben, zielorientiert auf entsprechenden Arbeitsplätzen weiter verwenden können.

Das Gespräch führte Werner Fetz.

Link:

• Sparpläne: Aus für Radetzky-Kaserne (noe.ORF.at; 3.10.2014)