Pröll erwartet Entlastung für Traiskirchen

Die Länder haben sich bei der LH-Konferenz in Kärnten auf ein gemeinsames Vorgehen im Asylwesen geeinigt und wollen „Verteilerzentren“ errichten. LH Erwin Pröll (ÖVP) erwartet dadurch eine Entlastung von Traiskirchen.

Auf ein gemeinsames Vorgehen in Sachen Asyl haben sich am Vormittag die neun Landeschefs bei der Landeshauptleutekonferenz in Kärnten geeinigt. Konkret soll es mehr Verteilerzentren geben. Die 28.500 Menschen, die sich derzeit in Österreich in Grundversorgung befinden, sollen so gerechter verteilt werden - mehr dazu in Asyl: Länder beschließen Verteilerzentren (kaernten.ORF.at) .

Pröll: Grundlage für Aufteilungsgerechtigkeit

Noch offen ist, ob es in Zukunft in jedem Bundesland ein Verteilerzentrum geben wird. Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll geht davon aus, dass sowohl Traiskirchen als auch Thalham in Oberösterreich deutlich entlastet werden.

„Ich glaube, die Systematik der Verteilerzentren ist eine gute Grundlage, um tatsächlich zu einer Aufteilungsgerechtigkeit zu kommen, weil mit diesem System vor allem die Flüchtlinge in jene Bundesländer gebracht werden sollen, die die 100-Prozent-Quote noch nicht erfüllen.“

Pröll für Beschleunigung der Asylverfahren

Pröll schloss aus, dass es weitere Erstaufnahmezentren in Niederösterreich geben werde. Für ihn sei klar, dass Flüchtlinge künftig vor allem in jene Bundesländer gebracht werden, die die Quote nicht erfüllen. Die Verteilerquartiere sollten aber der Größe des Landes entsprechen, sagte Pröll, in Vorarlberg würde etwa eine Kapazität von 30 bis 40 Personen reichen.

Pröll, der zum Jahreswechsel den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz übernimmt, kündigte die Einberufung einer außerordentlichen Landeshauptleutekonferenz an, falls die Quoten bis 31. Jänner nicht erfüllt sind. Der Niederösterreichische Landeschef nahm zusätzlich den Bund in die Pflicht, der auch durch die Beschleunigung der Asylverfahren einen Beitrag leisten müsse.

Aktuell 1.618 Asylwerber in Traiskirchen

Im Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen sind aktuell 1.618 Asylwerber (Stand 17. November 2014) untergebracht. Vier Bundesländer erfüllen derzeit noch nicht einmal die 88-Prozent-Mindestquote. Insgesamt werden laut Angaben des Innenministeriums aktuell 3.518 Flüchtlinge vom Bund betreut.

In Traiskirchen sind 1.618 Personen untergebracht, im zweiten Erstaufnahmezentrum, in Thalham, sind es 177. Insgesamt gibt es aktuell zwölf Betreuungsstellen des Bundes.

Aufteilung auf Bundesländer: Große Unterschiede

Die Aufteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer ist nach wie vor sehr unterschiedlich. Übererfüllt wird die Quote von Wien mit 131,86 Prozent und dem Burgenland mit 101 Prozent. Auch Niederösterreich kommt aufgrund des Zentrums in Traiskirchen auf 99,83 Prozent.

Über 90 Prozent Quotenerfüllung schaffen die Steiermark (93,87) und Salzburg (90,52). Nicht einmal die 88 Prozent erfüllen Oberösterreich - trotz der Bundesquartiere Thalham und Bad Kreuzen - (87,25), Kärnten (86,54) und Vorarlberg (85,66). Das Schlusslicht ist Tirol mit 83,97 Prozent.

Babler: „Vorsichtig optimistisch“

Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) sieht die Einigung der Länder auf ein gemeinsames Vorgehen im Asylwesen als „ersten Schritt in die richtige Richtung“. Gleichzeitig bedauerte er, „dass es anscheinend noch immer nicht für ein echtes Aufteilungs- und Betreuungsgesetz gereicht hat“.

In Traiskirchen sei man jedenfalls „vorsichtig optimistisch“, was das neue System anbelange. „Ich hoffe nur, dass es diesmal hält“, fügte Babler hinzu. Diesbezüglich werde er „wachsam sein“.