RLB klagt St. Pölten auf 67 Mio. Euro

Die Raiffeisenlandesbank (RLB) Niederösterreich-Wien hat die Stadt St. Pölten auf rund 67 Mio. Euro geklagt. Die Stadt hatte Raiffeisen zuvor geklagt, weil ein Swap-Geschäft ihrer Meinung nach nicht rechtsgültig zustande gekommen war.

Das Endlosverfahren zwischen der Stadt und der RLB NÖ-Wien geht in die nächste Runde. St. Pölten stellte vor kurzem die Quartalszahlungen an die Bank ein. Daraufhin klagte Raiffeisen die Stadt auf die Summe von knapp 67 Millionen Euro.

Bürgermeister Stadler enttäuscht

Raiffeisen-Sprecherin Michaela Stefan bestätigte die Klage gegenüber noe.ORF.at. Man mache nur alle Ansprüche aus den Derivatgeschäften mit der Stadt geltend, sagte Stefan. St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) zeigte sich enttäuscht von der Bank, mit der die Stadt in langjährigen Geschäftsbeziehungen stehe, so Stadler.

Diese aktuelle Klage ist eine Wende in einem Verfahren, das sich schon seit Jahren zieht. Das Swap-Geschäft kam 2007 zustande und war auf 20 Jahre angelegt. Wegen Kursschwankungen des Schweizer Franken wurde es zum Verlustgeschäft für St. Pölten. Die Stadt klagte daraufhin Raiffeisen auf Rückabwicklung des Geschäfts. Der Vorwurf lautete damals: Beratungsfehler und Verletzung von Informationspflichten – mehr dazu in Prozess: St. Pölten gegen Raiffeisen.

Links:

• Prozess Raiffeisen - St. Pölten: Forderungen erhöht (noe.ORF.at; 27.11.2013)
• Prozess Raiffeisen - St. Pölten: Kein Vergleich (noe.ORF.at; 11.9.2012)