Mindestsicherung: Kaum Missbrauch

Die SPÖ Niederösterreich hat am Freitag aktuelle Zahlen und Daten zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung präsentiert. Dabei wurde auch darauf hingewiesen, dass die Maßnahme zum Schutz vor Armut kaum missbräuchlich verwendet werde.

Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung beträgt für alleinstehende Personen 814 Euro pro Monat. In Niederösterreich haben sie im Oktober fast 14.500 Menschen in Anspruch nehmen müssen, sagte der Landesparteivorsitzende der SPÖ Niederösterreich, Matthias Stadler: „Armut ist weiblich. Alleinerziehende, Pensionistinnen und Migrantinnen führen diese Liste an. Und jede vierte Frau über 65 Jahre ist armutsgefährdet.“

Kaum Missbrauch bei Mindestsicherungsbezug

Bei Stichproben von Mindestsicherungsbeziehern auf Sozialmissbrauch wurden 96 Prozent für in Ordnung befunden, lediglich bei vier Prozent musste ein Rückersatzverfahren eingeleitet werden. Eine Zahl, mit der der zuständige Gesundheitslandesrat Maurice Androsch (SPÖ) zufrieden ist. „Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung ist keine soziale Hängematte, sondern Notwendigkeit und Verpflichtung, Armut in diesem Land zu bekämpfen“, sagte Androsch. Bezogen wird sie in Niederösterreich von 0,89 Prozent der Einwohner.

Erst am Donnerstag kritisierte der Niederösterreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund (NÖAAB), dass für Bezieher der Mindestsicherung bei Teilzeitarbeit in vielen Fällen unterm Strich sogar weniger heraus komme und forderte eine Reform.

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