SPÖ kündigte Wahlanfechtung an

Die SPÖ hat bereits vor den Gemeinderatswahlen am 25. Jänner die Anfechtung der Wahl angekündigt. Grund ist, dass die Partei in Leitzersdorf (Bezirk Korneuburg) von der Kandidatur ausgeschlossen worden ist.

Laut Aussendung des Gemeindevertreterverbandes der SPÖ sei die Partei wegen eines „Formalfehlers“ von der Wahl ausgeschlossen worden. Der Leitzersdorfer Vizebürgermeister Thomas Celig habe den Wahlvorschlag der SPÖ am 10. Dezember 2014 „fristgerecht und vollständig“ gegen Bestätigung am Gemeindeamt abgegeben. Dabei sei ihm auf dem Deckblatt ein Schreibfehler unterlaufen.

Konkret sei das Datum der Abgabe und nicht das Datum der Wahl am 25. Jänner eingetragen worden. Dieser laut Gemeindevertreterverband „leicht behebbare und nicht relevante ‚Mangel‘“ habe die Wahlbehörde veranlasst, der SPÖ das passive Wahlrecht abzuerkennen. „Rechtlich und demokratiepolitisch bedenklich“, heißt es in der Aussendung. Die Anfechtung der Wahl in Leitzersdorf sei somit „vorprogrammiert“. Leitzersdorf ist somit die zwölfte von insgesamt 570 Gemeinden ohne rote Kandidatur. 2010 hatte die SPÖ in Leitzersdorf 11,8 Prozent der Stimmen und zwei der 19 Mandate erreicht.

Auch FPÖ und Grüne nicht vor Fehlern gefeit

Ein Tippfehler ist der FPÖ bei einem Plakat in der Gemeinde Pyhra (Bezirk St. Pölten) unterlaufen. Konkret wurde der Name der Gemeinde falsch geschrieben - „Phyra“ statt „Pyhra“, laut FPÖ wurde der Fehler inzwischen behoben. Bereits im November hatten die Grünen in Gmünd mit einem Bild von Gmünd in Kärnten geworben. „Irrtümlich“, wie es bei den Grünen heißt.