Asylgipfel zur Entlastung Traiskirchens

Derzeit erfüllen neben NÖ auch Wien und die Steiermark die Asylquote, die anderen Länder noch nicht. Bei einem Kommunalgipfel in St. Pölten haben sich die nö. Gemeinden dazu bekannt, weiterhin in diesem Bereich Verantwortung zu übernehmen. Dadurch soll Traiskirchen entlastet werden.

Einhellige Botschaften brachte der Kommunalgipfel zum Thema Asyl mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Landesregierung und den Präsidenten der Gemeindevertreterverbände von ÖVP und SPÖ. Die Gemeinden verpflichteten sich ihren Beitrag zu leisten. Die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen soll künftig in sozial verträglichen Einheiten stattfinden. „Keine großen Massenlager, sondern Einheiten, wo wir auch von der Größe her die Flüchtlinge unterbringen können. So dass die Kinder Schulen und Kindergärten besuchen können. Wo dann auch eine Integration möglich ist und es zu keiner Ghettoisierung kommt“, sagt etwa der Präsident des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes Rupert Dworak.

„Unser Problem ist, dass manche Betreuungseinrichtungen, weil es einfacher ist und durchaus vergütet wird, auch an größeren Einheiten interessiert sind. Diese Diskrepanz muss man ganz einfach auflösen und das ist unser Ziel“, so der Präsident des ÖVP-Gemeindevertreterverbandes Alfred Riedl.

„Zusammenarbeit noch enger schnüren“

Das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen, wo aktuell 1.700 Asylwerberinnen und Asylwerber untergebracht sind, soll durch zusätzliche Quartiere entlastet werden. „Wir haben innerhalb eines Jahres 2.100 Betten geschaffen und das mit der Unterstützung der Gemeinden. Wir werden jetzt die Zusammenarbeit noch enger schnüren müssen, denn die Situation auf der Welt beruhigt sich nicht, ganz im Gegenteil“, sagt die für Asylfragen zuständige Team NÖ-Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger.

Auch an die kirchlichen Institutionen wird man herantreten. Einig ist man sich am Dienstag in St. Pölten, dass auch andere Bundesländer Verantwortung übernehmen müssen. „Wenn alle anderen Bundesländer ihre Quote erfüllen, dann hätte Niederösterreich weniger zu tragen. Das wäre natürlich ein Vorteil. Ich denke da sollte sich ja bis zum Ende des Monats einiges bewegen, weil die Bundesländer dahingehend ja Zusagen gemacht haben“, so Landesrätin Barbara Schwarz (ÖVP).

„Es kann nicht sein, dass Niederösterreich allein die Hauptaufgabe und die Hauptlast trägt. Zudem werden wir weitere Grundlagenforschung in Auftrag geben“, sagt auch Landeshauptmann-Stv. Karin Renner (SPÖ). In Niederösterreich wird nun der Bedarf an weiteren Unterkünften evaluiert. Einen nächsten Kommunalgipfel zum Thema Asyl soll es etwa in einem Monat geben.