Die Reaktionen der Landesparteichefs
Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) zeigte sich am Sonntagabend in einem „Zwischenstatement“ vor der Auszählung aller Gemeinden „sehr sehr zufrieden“ mit dem Abschneiden der ÖVP bei den Gemeinderatswahlen. In Zeiten wie diesen seien Ergebnisse um die 50 Prozent „keine Selbstverständlichkeit“ - nicht nur in Österreich, sondern europaweit.
Pröll: „Zugewinne im städtischen Bereich“
In den Kommunen habe seine Partei das Niveau von 2010 - dem besten Resultat in den vergangenen 25 Jahren - gehalten. „Da und dort“ sei man besser, woanders etwas schlechter, sagte der ÖVP-Landesparteiobmann. Aber vor allem im städtischen Raum habe man zulegen können, sprach Pröll von einem Signal, dass die ÖVP auch in Ballungszentren und Städten reüssieren könne. Es sei gelungen, in früheren SPÖ-Hochburgen deren „Absolute“ zu brechen und Chancen auf ÖVP-Bürgermeister zu haben. In den kommenden Wochen würden diverse Gespräche geführt werden, zeigte sich der Landeshauptmann zuversichtlich, dass am Ende mehr Bürgermeister für die ÖVP herausschauen werden.
Pröll gratulierte seinen Funktionären. Es habe sich bewahrheitet: Wer fünf Jahre unmittelbar für die Bürger arbeite, brauche sich vor der Zeugnisverteilung nicht zu fürchten. Die gesunkene Wahlbeteiligung freue ihn nicht, man liege aber im österreichweiten Vergleich immer noch deutlich über dem Durchschnittsniveau.
Stadler: „Viele Listen haben angeknabbert“
Die SPÖ ist in einigen Gemeinden auf Platz drei abgerutscht. „Das hat vielfältige Ursachen, die man sich ansehen muss“, sagte SPÖ-Landesparteivorsitzender Matthias Stadler. „Die Sozialdemokratie ist traditionell in Ballungsräumen stark und dort haben die vielen Listen, die angetreten sind, alle angeknabbert.“ Die SPÖ-Bürgermeisterinnen und -Bürgermeister hätten aber durchaus respektable Ergebnisse eingefahren.
Die SPÖ hatte im Wahlkampf mit dem Thema „Leistbares Wohnen“ geworben. „Bei Kommunalwahlen hat man seine Schwerpunkte und es gibt ein Gesamtthema. Aber letztendlich kommt es darauf an, was man in einer Gemeinde bewegt und wie einem die Gemeindebürgerinnen und -bürger Programme innerhalb der Städte und Gemeinden abnehmen“, so Stadler.
Rosenkranz: „Fundament für 2018 gelegt“
Insgesamt betrachtet konnte die FPÖ bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag zulegen. In Waidhofen an der Thaya überholten die Freiheitlichen die SPÖ, die absolute Mehrheit der ÖVP wurde gebrochen. „Überall, wo wir kandidiert haben, haben wir schöne Ergebnisse erzielt“, so FPÖ-Landesparteiobmann Walter Rosenkranz in einer ersten Reaktion. Er bezeichnete das Abschneiden seiner Partei als „Fundament für eine erfolgreiche Landtagswahl 2018“.
Gemeinderatswahlen 2015
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Nach derzeitigem Auszählungsstand sei es der FPÖ gelungen, die Zahl von 600 Gemeinderatsmandataren zu überspringen. Erfolge hätten die Freiheitlichen neben Waidhofen an der Thaya auch in Guntramsdorf, Kaumberg und Blindenmarkt verzeichnet, so Rosenkranz. „Gemeinden mit über 30 Prozent Stimmenanteil bestätigen uns und unseren Kurs, das ist ein fulminantes Ergebnis, worüber wir uns mehr als freuen können“, so Rosenkranz.
Ein möglicher erster FPÖ-Bürgermeister in Niederösterreich zeichne sich zwar nicht ab, es gebe „aber Gemeinden, wo sich die Verhältnisse gedreht haben. Man wird sehen, ob sich ein Bürgermeister ausgeht“, so der FPÖ-Landesparteiobmann.
Petrovic: „Niederösterreich ist grüner geworden“
Auch die Landesparteichefin der Grünen, Madeleine Petrovic, zeigte sich mit dem Abschneiden ihrer Partei bei den Gemeinderatswahlen zufrieden. „Es ist sehr erfreulich, dass wir fast überall, wo wir kandidiert haben, hineingekommen sind bzw. zugelegt haben. Es haben überall örtliche Themen dominiert. Aber man kann schon sagen, Niederösterreich ist ein ganzes Stück grüner geworden. Das ist eine Bestätigung für die kontinuierliche Aufbauarbeit, die wir im Land leisten“, so Petrovic.
Die Grünen waren bei der Wahl nur in 126 von 570 Gemeinden angetreten. „Wir sind sehr zufrieden, dass wir ein Plus von circa 30 Prozent bei den Kandidaturen erreicht haben. Es ist aber sicher mühsam, in den Gemeinden Politik zu machen. Aufgrund vieler Umstände in Niederösterreich ist es nicht sehr einfach. Ich erinnere an die vielen Versuche der Grünen, Reformen beim Wahlrecht durchzubringen“, so Petrovic. „Wir werden nicht lockerlassen, dass wir auch demokratiepolitische Reformen durchsetzen.“