Das war der Wahlsonntag

Die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich sind geschlagen. Die ÖVP darf sich landesweit über leichte Zugewinne freuen und behauptete sich einmal mehr als „Bürgermeisterpartei“. Die SPÖ büßte 2,79 Prozentpunkte ein.

Im umkämpften Wiener Neustadt verlor die SPÖ nach 70 Jahren außerdem die Mandatsmehrheit, Bernhard Müller, der zehn Jahre lang Bürgermeister war, trat umgehend zurück - mehr dazu in Wr. Neustadt: Bürgermeister tritt zurück (noe.ORF.at, 25.1.15). Sich nach Koalitionen umzusehen, gehöre zu einer Demokratie, sagte Matthias Stadler, Landesparteivorsitzender der SPÖ. Es gebe aber „nichts daran zu rütteln“, dass die SPÖ in Wiener Neustadt stärkste Kraft bleibe. Landesweit halten die Sozialdemokraten bei 30,94 Prozent. Von 3.727 gingen 263 Mandate verloren.

ÖVP, FPÖ und Grüne verzeichneten Zugewinne

Die ÖVP, die in allen 570 Gemeinden angetreten war, kam auf 50,96 Prozent der Stimmen und hält nun bei 6.746 Mandaten, das bedeutet ein Plus von 74 Sitzen. Ergebnisse um die 50 Prozent seien heutzutage „keine Selbstverständlichkeit“, so Landesparteiobmann Erwin Pröll zum Ergebnis.

FPÖ (1,85 Prozentpunkte) und Grüne (1,05 Prozentpunkte) freuten sich am Sonntag über Zugewinne. FPÖ-Landesobmann Walter Rosenkranz sprach von „durchwegs schönen Ergebnissen“. Die Freiheitlichen schlossen den Wahltag mit 7,8 Prozent und 678 Mandaten ab (plus 201). Niederösterreich sei „ein ganz schönes Stück grüner geworden“, sagte die Landessprecherin der Grünen, Madeleine Petrovic. Die Grünen bilanzierten mit 4,47 Prozent und 307 Gemeinderatssitzen (plus 97).

Die NEOS erzielten 0,89 Prozent und 36 Mandate. „Wir haben es geschafft und pinke Wurzeln geschlagen“, sagte Landessprecher Niki Scherak. 4,94 Prozent oder 494 Sitze (minus 0,89 Prozentpunkte oder 66 Mandate) entfielen auf sonstige Listen.

Mehrheitswechsel in 26 Gemeinden

Nur in den Statutarstädten Krems, St. Pölten und Waidhofen an der Ybbs wurde am Sonntag nicht gewählt. Die Wahlbeteiligung ging von 71,6 auf 65,82 Prozent zurück. In 26 Kommunen gab es Mehrheitswechsel. 13 waren es von der SPÖ zur ÖVP, fünf von der ÖVP zur SPÖ. In acht Fällen waren Listen involviert - mehr dazu in Mehrheitswechsel in 26 Gemeinden (noe.ORF.at, 26.1.14).

Bei den Gemeinderatswahlen traten 1.844 Listen an (um 89 mehr als 2010), 11.725 Mandate waren zu vergeben (um 56 mehr als 2010). 1.519.490 Menschen waren wahlberechtigt (786.086 Frauen und 733.404 Männer), vor fünf Jahren waren es noch 1.467.086. Die mit Abstand größte Stadt, in der gewählt wurde, war Wiener Neustadt (36.431 Stimmberechtigte). Es folgten Klosterneuburg (26.535), Baden (24.368), Amstetten (20.428) und Mödling (19.180).

Links:

• Die Reaktionen aus den Parteizentralen (noe.ORF.at, 25.1.15)
• Die Reaktionen der Landesparteichefs (noe.ORF.at, 25.1.15)
• Bundesspitzen gratulieren zu Wahlerfolgen (noe.ORF.at, 25.1.15)
• 1,5 Mio. wählen ihre Gemeinderäte (noe.ORF.at, 23.1.15)