Kriegsflüchtlinge: Quote für Gemeinden

In St. Pölten hat am Dienstag ein zweiter Kommunalgipfel zum Thema Asyl stattgefunden. Die Zahl der Kriegsflüchtlinge, die in einem Ort untergebracht werden, darf zwei Prozent der Bevölkerung künftig nicht überschreiten.

Dieser zweite derartige Gipfel von Landes- und Gemeindepolitikern sowie Experten der betroffenen Abteilungen hat am Dienstag eine Neuerung gebracht. Liegt die Zahl der zugeteilten Kriegsflüchtlinge - und nur um diese geht es - unter der Zwei-Prozent-Grenze, dann sollen sie auch zugeteilt werden, stellt Alfred Riedl, Präsident der ÖVP-Gemeindevertreter, unmissverständlich fest.

Auch über mögliche Proteste hinweg: „Wenn es kein Einvernehmen gibt, dann dürfen die Behörden - völkerrechtlich verpflichtet zwar - aber nicht über diese soziale Verträglichkeit hinaus - zuteilen.“ Diese soziale Verträglichkeit heiße maximal zwei Personen je 100 Einwohner.

6.500 Flüchtlinge in NÖ untergebracht

Derzeit kommen täglich hundert Flüchtlinge nach Österreich. In Niederösterreich sind derzeit 6.500 untergebracht, 1.500 werden bis Jahresende noch erwartet, bestätigt SPÖ-Gemeindevertreter-Präsident Rupert Dworak.

„Wir rechnen heuer, dass maximal 8.000 Flüchtlinge in der Grundversorgung sein werden. Ich denke, das ist - gemäß der Einwohnerzahl von 1,6 Millionen eine überschaubare Größe, aber auch eine Kraftanstrengung, wo es gilt, Regeln zu schaffen.“ Beide appellieren an die anderen Bundesländer, ihre Aufnahmequoten ebenfalls zu erfüllen.

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• Asylgipfel zur Entlastung Traiskirchens