Gemeinderat: Wahlwiederholung in Leitzersdorf

In der Gemeinde Leitzersdorf im Bezirk Korneuburg muss neu gewählt werden. Die SPÖ hatte die Wahl dort angefochten, weil sie wegen eines Formalfehlers nicht zur Wahl zugelassen worden war. Diesem Einspruch wurde stattgegeben.

Insgesamt wurden in der Sitzung der Landeshauptwahlbehörde am Mittwoch 16 Einsprüche in 15 Gemeinden behandelt. Alle Entscheidungen waren einstimmig. Auch jene einer Wahlwiederholung. Die SPÖ hatte die Wahl in Leitzersdorf angefochten, weil ihr das Antreten verwehrt worden war. Die Landes-Hauptwahlbehörde, ein zwölfköpfiges Gremium, habe die Entscheidung der Gemeindewahlbehörde „für falsch empfunden“, sagte der Leiter der Landes-Hauptwahlbehörde, Hans Penz (ÖVP). Ein neuer Wahltermin werde von der Landesregierung ausgeschrieben. Innerhalb von zwei Monaten könnte neu gewählt werden.

Teilweise Wahlwiederholungen

Teilweise Wahlwiederholungen wird es - jeweils in einem Sprengel - in Göpfritz an der Wild (Bezirk Zwettl) und in Drasenhofen (Bezirk Mistelbach) geben. In der Gemeinde im Waldviertel waren teilweise „alte“ Stimmzettel aus 2010 verwendet, in jener im Weinviertel ebenfalls teilweise keine amtlichen ausgegeben worden. Die Anfechtungen waren jeweils von den Freiheitlichen eingebracht worden.

In Bergern im Dunkelsteinerwald (Bezirk Krems) wiederum hatten die Sozialdemokraten eine aus ihrer Sicht fehlerhafte Wahlpunkteermittlung beanstandet. Die Landes-Hauptwahlbehörde habe dem „Mangel stattgegeben“. Durch eine Neuauszählung der Wahlpunkte könnte es zu einer „Veränderung der Namen“ kommen, die in den Gemeinderat einziehen, teilte Penz mit. Er wies außerdem darauf hin, dass alle Entscheidungen im Gremium am Mittwoch einstimmig getroffen worden seien.

Nicht stattgegeben wurde dem Einspruch hinsichtlich Richtigkeit bzw. Unrichtigkeit der Auszählung in Baden. In der Kurstadt bei Wien fehlte der SPÖ lediglich eine Stimme auf ein achtes Mandat. Es sei „nachgezählt“ worden, sagte Penz. Am Ergebnis habe sich nichts geändert.

Leichte Änderung am Endergebnis

Insgesamt ergeben sich hinsichtlich der Gemeinderatswahl bei allen Parteien leichte Verschiebungen. So sieht das Ergebnis jetzt aus.

Die ÖVP weist mit 50,3 Prozent ein Minus von 0,6 Prozentpunkten auf, die SPÖ verliert 2,8 Prozentpunkte und kommt auf 31 Prozent, die FPÖ gewinnt 1,8 Prozentpunkte und kommt auf 7,7 Prozent, die Grünen gewinnen 1,1 Prozentpunkte und halten bei 4,5, die Neos erreichen 0,9 Prozent und die Listen verlieren deutlich weniger, nämlich 0,4 Prozentpunkte, sie kommen auf 5,6 Prozent. Es sind aber durch die Wahlwiederholungen noch weitere Veränderungen möglich.

Links:

• 14 Einsprüche gegen Wahlergebnisse (noe.ORF.at; 10.2.2015)
• SPÖ Baden wird Ergebnis anfechten (noe.ORF.at; 28.1.2015)