Skepsis wegen Asylquote

Die beim Kommunalgipfel beschlossene Asylquote sorgt in einigen Gemeinden für Aufregung. In Hainburg an der Donau gehen seit Wochen die Wogen hoch, weil 60 Flüchtlinge untergebracht werden sollen. Für die Stadt zu viele, laut Quote aber nicht genug.

Geht es nach der neuen Quote, die sich nach der Einwohnerzahl richtet, dann könnten in Hainburg sogar noch mehr Flüchtlinge untergebracht werden. Künftig sollen auf 100 Einwohner zwei Kriegsflüchtlinge kommen, lautet die Regelung – mehr dazu in Kriegsflüchtlinge: Quote für Gemeinden. In Hainburg ist die Unterbringung von 60 unbegleiteten Flüchtlingen geplant. Gerechnet auf die Einwohnerzahl liegt das weit unter der Quote.

Viele Fragen seien offen

Die neue Regelung sei auch nicht das Problem, sagt Vizebürgermeister Helmut Schmid (ÖVP), aber es seien viele Fragen offen. Was passiere, wenn es Probleme gebe? Wer solle das dann regeln? Weniger Jugendliche auf einem Platz unterzubringen, hält der Vizebürgermeister außerdem für sinnvoller. Man könne eine kleine Gruppe besser integrieren. Von den Demonstrationen, die via Facebook geplant sind, distanziert man sich seitens der Stadt.

Mit Unverständnis reagiert man auf die Demonstrationen auch im Büro der für Aslyfragen zuständigen Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (Team Niederösterreich). Die zwei Prozent-Quote müsse nicht überall ausgeschöpft werden, man werde gemeinsame Lösungen erarbeiten. Aber man könne in der aktuellen Situation, wo täglich 150 Flüchtlinge ins Land kommen, auch keine Gemeinde ausnehmen.