Hypo: Pröll für rasche Verhandlungen

Die Hypo NÖ Gruppe ist bereit, ihren Anteil an den Haftungen für die Kärntner Hypo-Abbaubank Heta aufzubringen - „ohne Probleme“, wie es seitens der Bank heißt. Die politische Debatte darüber sei noch längst nicht zu Ende, betont LH Erwin Pröll (ÖVP).

Die Folgen des Desasters rund um die Hypo Alpe Adria sorgen weiter für politischen Zündstoff. Am Mittwoch hielten die Finanzreferenten der Länder dazu eine Krisensitzung ab, weil die Landeshypos durch Solidarhaftungen bis zu 1,2 Milliarden zahlen könnten - mehr dazu in Hypo: Bundesländer wollen Bund belangen (noe.ORF.at; 4.3.15).

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) zeigte sich unbeeindruckt von der Forderung der Bundesländer, dass sich der Bund an ihren Belastungen durch den Zahlungsausfall der Hypo-„Bad Bank“ Heta beteiligen soll. „Jeder muss seine Verantwortung einhalten“, hieß es am Donnerstag auf Anfrage der APA aus dem Büro des Ministers - mehr dazu in Schelling weist Länder in die Schranken (news.ORF.at; 5.3.15).

Pröll vermisst „Umgang auf Augenhöhe“

Insgesamt geht es somit um 1,2 Milliarden Euro, für die die anderen Bundesländer und die Landes-Hypothekenbanken über eine Pfandbriefstelle einspringen müssen. 800 Millionen davon sollen bis Mai 2016 aufgebracht werden. Wer wieviel zu zahlen hat und ob der Bund mitzahlt, das ist zurzeit Thema der politischen Diskussionen.

Pröll fordert am Donnerstag weiter Verhandlungen „auf Augenhöhe“ wie er gegenüber noe.ORF.at sagt. Diese seien von Finanzminister Schelling noch vor kurzem versprochen worden, jetzt vermisse er sie, so Pröll. „Ich habe noch in den Ohren, als vor wenigen Monaten davon gesprochen wurde, auf Bundesseite, dass zwischen Bund und den Bundesländern auf Augenhöhe miteinander umgegangen wird - das habe ich gerade in den letzten Tagen ehrlich gesagt, sehr vermisst.“

Pröll: „Hypo NÖ hervorragend aufgestellt“

Die Hypo Niederösterreich sei hervorragend aufgestellt, sagt der Landeshauptmann, „allerdings Geld zu verschenken hat sie mit Sicherheit nicht. Das ist auch der Grund, warum wir in den Verhandlungen mit dem Bund alles daran setzen werden, dass die Hypo nicht Schaden erleidet und vor allem, dass auch der Steuerzahler nicht Schaden erleidet“.

Der Anteil, der auf Niederösterreich zukommt, werde auf das Land und seine 100-Prozent-Tochter, die Hypo Gruppe, aufgeteilt. Zuerst müsse man abwarten, welche Summe überhaupt schlagend werde und dann, wie diese aufgeteilt werde, heißt es seitens der Bank. Wie hoch sie auch sein werde, die Hypo NÖ Gruppe könne sie stemmen, bekräftigt der Hypo-Sprecher gegenüber dem ORF NÖ.