Kaserne ohne Widmung für Flüchtlinge

Ende Mai müssen die Flüchtlinge aus der Magdeburg-Kaserne in Klosterneuburg ausziehen. Derzeit wird zwar über eine weitere Nutzung als Asylunterkunft verhandelt, nach dem Verkauf des Areals fehlt aber die entsprechende Widmung dafür.

Ende April hat das Stift Klosterneuburg das etwa sieben Hektar große Areal gekauft - mehr dazu in Stift Klosterneuburg kauft Kaserne. Weil die Kaserne damit nicht mehr in Bundes-, sondern in Privatbesitz ist, müsste die Fläche von der Gemeinde umgewidmet werden, um als Asylunterkunft zu dienen. Eine solche „Notwidmung“ kommt für Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) derzeit allerdings nicht in Frage. Er möchte den aktuellen Planungsprozess, bei dem entschieden wird, wie das Areal künftig genutzt wird, nicht behindern.

Erst im Herbst soll der Planungsprozess abgeschlossen sein. Anhand der Ergebnisse wird danach das Areal umgewidmet.

Sollten die endgültigen Pläne neben Schulen oder Wohnsiedlungen auch Integrationsprojekte beinhalten, wäre aber auch eine Unterbringung von Flüchtlingen und eine entsprechende Widmung wieder denkbar. Aktuell sieht Schmuckenschlager andere Gemeinden in der Pflicht: Klosterneuburg habe seine Aufgabe erfüllt, sagt er, es gäbe genügend andere Bundesheer-Kapazitäten.

Links:

• Flüchtlinge müssen aus Kaserne ausziehen (noe.ORF.at; 15.5.2015)
• Mit dem Pinsel Barrieren abbauen (noe.ORF.at; 4.4.2015)