St. Pölten: Bessere Finanzen als erwartet
Der außerordentliche Haushalt ist mit 84,6 Millionen Euro bei Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) sprach bei einer Pressekonferenz am Freitag von einem „erfolgreichen Jahr“ in schwierigen Zeiten. Die vorsichtige Budgetierung habe letztlich zu um fast drei Millionen Euro höheren Ertragsanteilen geführt. Zudem wurde an Kommunalsteuer um 770.000 Euro mehr eingenommen.
Entlastung bei Krankenhausbeiträgen
Gleichzeitig wurden die veranschlagten Ausgaben von 174,3 Mio. auf 171,8 Mio. Euro gesenkt. Dies sei u.a. auf die erzielte Verringerung des Krankenhaus-Standortbeitrages zurückzuführen. So wären laut Budget allein für die Krankenhausumlage ursprünglich 25,4 Mio. anstatt der nunmehr 19,8 Mio. Euro an das Land zu zahlen gewesen, erläuterte Stadler. Außerdem reduzierte man weiterhin bei Personal- und Sachaufwänden.
Das generell niedrige Zinsniveau wirkte sich zudem positiv auf den Schuldenstand aus. Es mussten weniger Darlehen, nur in Höhe von 5,4 Millionen Euro, zusätzlich aufgenommen werden. Durch die außerordentlichen Tilgungen in Höhe von 30 Millionen Euro aus den erstrittenen Standortbeiträgen seit 2006 wurde der Gesamtschuldenstand von 114,4 Mio. (Stand 1.1.2014) per Jahresende auf 78,6 Mio. Euro gesenkt. Demnach reduziere sich unter Abzug der Tilgungsrücklage, die mittlerweile auf 21,2 Mio. Euro angespart wurde, die effektive Pro-Kopf-Verschuldung auf rund 1.100 Euro.
Josef Vorlaufer
Finanzdirektor Thomas Wolfsberger und Bürgermeister Matthias Stadler präsentierten den ausgeglichenen Rechnungsabschluss der Stadt für 2014.
Finanzdirektor: „2016 wird harte Nuss“
Bei genauerem Hinsehen sei sogar eine „starke Null“ mit einem kleinen Überschuss von 3,28 Millionen Euro erreicht worden, sagte Stadler. Davon wurden 1,6 Millionen Euro zur Finanzierung des außerordentlichen Haushalts, der Rest für zusätzliche Rücklagen (900.000 Euro) und Projekte (780.000 Euro) verwendet.
Weniger optimistisch blickte Finanzdirektor Thomas Wolfsberger auf die Budgetierung für 2016: „Es wird eine harte Nuss“, meinte er angesichts der generell trüben Aussichten auf ein Wirtschaftswachstum und die Auswirkungen der Steuerreform. Letztere werde sich vor allem in den Ertragsanteilen niederschlagen. Man rechne mit einem Minus von 1,8 Mio. Euro, betonte Wolfsberger.
Für St. Pölten gehe mehr als eine „starke Null“, reagierte Vizebürgermeister Matthias Adl (ÖVP). Man müsse für die Landeshauptstadt „auch den Extra-Meter gehen und anpacken“.