Sobotka: „Budget in schwierigem Umfeld“

Im Niederösterreichischen Landtag wird nächste Woche über das Budget für 2016 diskutiert. Laut dem für Finanzen zuständigen LH-Stv. Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist es ein Budget in einem schwierigen Umfeld. Auch der Sparkurs werde fortgesetzt.

Das Budget für 2016 sieht Ausgaben von 8,174 Milliarden Euro vor und damit weniger als beim letzten Voranschlag, betont Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka. „Außer im Bereich des Sozialen und der Gesundheit haben alle Ressorts ihr Sparpotenzial ausgenutzt, sodass wir 90 Millionen Euro weniger ausgeben als im Vorjahr.“ In den einzelnen Ressorts soll es weiterhin eine sogenannte Kreditsperre geben, was bedeutet, dass ein Teil des Budgets vorerst gesperrt bleibt.

Schwankende Wirtschaft als Herausforderung

Als besonders herausfordernd für die Budgeterstellung bezeichnet Sobotka die schwankenden Wirtschaftsprognosen, sinkende Steuereinnahmen und auch die Umstellung auf neue Budgetrichtlinien durch die EU.

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• Niederösterreichischer Landtag