SPÖ unterstützt Budgetvoranschlag

Im Niederösterreichischen Landtag wird ab Mittwoch über den Budgetvoranschlag für das Jahr 2016 diskutiert. Während die FPÖ, die Grünen und die Liste Frank nicht zustimmen werden, kommt von der SPÖ am Dienstag ein deutliches Ja zum Budget.

Für die SPÖ Niederösterreich ist das Budget eines, das trotz der Einsparungen in vielen Punkten „im Großen und Ganzen ohne Härten“ auskommt. Mit Ausgaben in der Höhe von 8,5 Milliarden Euro liege man deutlich unter den Ausgaben von 2015.

SPÖ-Klubobmann Alfredo Rosenmaier spricht von einem tragfähigen Budget, dem man zustimmen werde. „Die große Herausforderung der kommenden Monate und Jahre wird eine noch aktivere Arbeitsmarktpolitik sein“, so Rosenmaier. „Alles, was man am Sozialsektor zur Verfügung stellt, muss auch im Vorfeld verdient werden.“

Links:

• Budget: Andere Rechnung bringt Überschuss (noe.ORF.at; 11.6.2015)
• ÖVP ist stolz auf Budget (noe.ORF.at; 10.6.2015)
• FPÖ: „Budgetvorschlag ist eine Schande“ (noe.ORF.at; 10.6.2015)