Pröll steigt bei Schulreform aus

Über einen Knalleffekt in Sachen Bildungsreform berichtet der „Kurier“. Die Landeshauptleute Pröll und Niessl verlassen die Reformkommission. Es gebe kein Indiz für ernsthafte Bemühungen, die Reform durchzuführen, wird Pröll zitiert.

Schwerer Schlag für die von der Bundesregierung geplante große Bildungsreform: Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) und sein burgenländischer Amtskollege Hans Niessl (SPÖ) steigen aus der Reformkommission aus. Der Prozess in den Arbeitsgruppen wandle sich ins Gegenteil dessen, was ursprünglich vereinbart worden sei, so Pröll im „Kurier“. Konkret ist statt der „versprochenen Autonomie“ von einem „Rückschritt zur totalen Zentralverwaltung im Schulbereich“ die Rede.

Immer weiter von Vorschlägen entfernt

Eine Einigung auf eine Reform sei somit nicht mehr absehbar, alles deute auf reine Kosmetik hin und dafür sei er nicht zu haben, so Pröll. Auch Burgendlands Landeshauptmann Niessl betont, inhaltlich nicht mehr mit zu können. Grundlage der Reform seien die Beschlüsse der Landeshauptleutekonferenz in Frauenkirchen gewesen. Von diesen Vorschlägen habe man sich in den vergangenen Wochen immer weiter entfernt, so Niessl.

Wie der „Kurier“ berichtet, stand die Bildungsreform von Anfang an unter keinem guten Stern. Im Jänner trat die Bildungsreformkommission zum ersten Mal zusammen. Für den Bund nahmen Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (beide SPÖ) sowie Staatssekretär Harald Mahrer und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (beide ÖVP) teil.

„Das war eine katastrophale erste Runde“

Als Ländervertreter wurden Hans Niessl (Burgenland) und Peter Kaiser (Kärnten), auf ÖVP-Seite Erwin Pröll und Wilfried Haslauer (Salzburg) nominiert. Schon das erste Treffen wurde von den Ländervertretern scharf kritisiert, weil nichts Inhaltliches vorbereitet gewesen sei. „Das war damals eine katastrophale erste Runde“, sagt Pröll rückblickend im „Kurier“.

Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek weicht von ihrem Ziel, die Bildungsreform bis Ende des Jahres zu schnüren, nicht ab. Selbst „angesichts der neuen Entwicklungen“ stellte sie am Mittwochabend „ganz klar fest, dass die Bildungsreform auch weiterhin auf Kurs ist“. Bis Ende des Jahres werde es noch zahlreiche Gespräche und Diskussionen geben.

„Bildungsreform steht im Vordergrund für Kinder“

Länder, Schulpartner, Gewerkschaft und andere mehr würden in den Reformprozess eingebunden. „Die Bildungsreform ist im Gang, die Technischen Arbeitsgruppen tagen regelmäßig und es wurden bereits große Schritte unter anderem in Richtung Schulautonomie gesetzt“, betonte Heinisch-Hosek in einer Stellungnahme gegenüber der Austria Presse Agentur (APA): „Für mich steht eine große Bildungsreform im Vordergrund für unsere Kinder.“

Links:

• Schulen vor Generationensprung (news.ORF.at; 1.7.2015)
• Lehrerausbildung wird reformiert (noe.ORF.at; 4.5.2015)
• Länder künftig für alle Lehrer zuständig? (burgenland.ORF.at; 2.3.2015)
• Artikel „Kurier“