Flüchtlinge reinigen Traiskirchens Straßen

24 Flüchtlinge aus dem Erstaufnahmezentrum Traiskirchen (Bezirk Baden) unterstüzten ab heute die Reinigung von Straßen und Plätzen. Eigentlich dürfen Asylwerber nicht arbeiten, ein Passus im Gesetz macht es aber möglich.

Die Flüchtlinge sollen zur Reinigung von öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Traiskirchen sowie in der Schwechat-Au eingesetzt werden. Mit dieser Ankündigung lies Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) am Dienstag aufhorchen, denn eigentlich ist es Asylwerbern nicht gestattet, zu arbeiten.

Unter bestimmten Voraussetzungen allerdings schon. Für Hilfstätigkeiten, wie in diesem Fall die Unterstützung der Stadtreinigung, bedarf es keiner Arbeitsbewilligung. Dem Asylwerber wird ein sogenannter Anerkennungsbeitrag bezahlt, der nicht einkommenssteuerpflichtig ist. Konkret handelt es sich um fünf Euro pro Stunde für die „Remunerationstätigkeit“.

Maximal 110 Euro Zuverdienst

Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler hält das für ein gutes Projekt: „Flüchtlinge bekommen zumindest ein bisschen Geld und haben eine Beschäftigung, aber sie sind natürlich auch Unterstützung für unsere Gemeindebediensteten, die dann eben gemeinsam arbeiten“, so Babler.

Maximal 110 Euro dürfen die Flüchtlinge monatlich verdienen, sie werden in Schichten zu je vier Stunden eingeteilt. Die Müllbeseitigung in der Gemeinde sei aufgrund des Erstaufnahmezentrums für die Gemeindebediensteten alleine nicht mehr zu bewältigen, so Babler, die Unterstützung der Flüchtlinge sei daher dringend notwendig. Wenn das Projekt gut läuft, so der Bürgermeister, wird es vorerst auf unbestimmte Zeit weitergeführt.

Links:

• Amnesty: „Unmenschliche Behandlung“ (noe.ORF.at; 14.8.2015)
• Traiskirchen: Aufnahmestopp in Kraft (noe.ORF.at; 4.8.2015)