Justizanstalten mit Finanzproblemen

Wegen der prekären Finanzlage der Haftanstalt Gerasdorf (Bezirk Neunkirchen) wird das Justizministerium heftig kritisiert. Auch in Hirtenberg (Bezirk Baden) dürfte es Probleme geben. Das Ministerium weist das vehement zurück.

Das Jugendgefängnis Gerasdorf habe das Jahresbudget bereits verbraucht, und das sei kein Einzelfall, wird der oberste Justizwache-Gewerkschafter Albin Simma in der Tageszeitung „Kurier“ zitiert. Laut Simma sei das laufende Budget „in einigen Dienststellen im Oktober bereits aufgebraucht“.

Durch Überbelegung steigen Sachausgaben

Josef Schmoll, der Sprecher der Generaldirektion für den Strafvollzug, spricht von ungeplanten Sonderausgaben, und führt etwa der Mehraufwand bei Sonderpädagogen im Jugendstrafvollzug oder Überbelegung vor allem in der Strafanstalt Hirtenberg an.

Nach Auskunft von Schmoll steigen zudem die Sachausgaben. Der Grund sei der massive Überbelegung. „Hier kommt es dann zu Situationen, die man im Vorfeld einfach nicht abschätzen kann, die man bei der Budgeterstellung im Jahr davor einfach nicht weiß“, sagt Schmoll. Im Oktober werden nun Umschichtungen von anderen Strafanstalten durchgeführt und beim Finanzminister um zusätzliches Geld angesucht. Pleite gehen könne eine Strafanstalt nicht.

Links:

• Schlepper sorgen für volle Gefängnisse (noe.ORF.at; 9.9.2015)
• „Kurier“-Artikel