Mitterlehner: „Kenne Entscheidung Prölls“

Nach einem Vier-Augen-Gespräch mit Landeshauptmann Pröll (ÖVP) am Donnerstag sagte ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, er kenne die Antwort Prölls zu einer möglichen Kandidatur als Bundespräsident, bitte aber noch um etwas Geduld.

ÖVP-Bundesparteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner gibt sich weiter zurückhaltend in Bezug auf eine mögliche Kandidatur von Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) bei der Bundespräsidentschaftswahl. Er kenne Prölls Entscheidung, so Mitterlehner, bitte aber noch um etwas Geduld. Mitterlehner traf Pröll Donnerstagfrüh kurz vor seinem Besuch des Landtagsklubs der ÖVP in St. Pölten.

Registrierkassen und Asylfragen diskutiert

Im Klub seien, so Klubobmann Klaus Schneeberger (ÖVP) mit Mitterlehner aktuelle Themen diskutiert worden, wie etwa die Registrierkassen, die Mindestsicherung bei anerkannten Asylwerbern, Thema war dabei eine mögliche Obergrenze. Außerdem ging es um die Steuerreform und die Senkung der Lohnnebenkosten.

Es habe durchaus „unterschiedliche Positionen“, dabei jedoch „gegenseitiges Verständnis“ gegeben, sagte Schneeberger. Mitterlehner betonte, dass der Besuch nichts mit der möglichen Bundespräsidentschaftskandidatur Prölls zu tun habe. „Der ganze Besuch ist routinemäßig und schon lange vereinbart. Die Kandidatur ist auch in keinem einzigen Wort angesprochen worden“, sagte Mitterlehner.

Unterdessen bestätigte der Sprecher des Landeshauptmannes, Peter Kirchweger, Berichte, wonach Pröll im Falle eines Antretens als Präsidentschaftskandidat sein Amt als Landeshauptmann nicht beibehalten würde. Pröll würde demnach das Amt mit dem Beginn eines allfälligen Wahlkampfs zur Verfügung stellen.

Links:

• Bundespräsident: ÖVP hofft auf Pröll (noe.ORF.at; 6.1.2016)
• Pröll laut Umfrage in Hofburg (noe.ORF.at; 20.12.2015)