Pröll und Haslauer halten an Obergrenze fest

Landeshauptmann Erwin Pröll und sein Salzburger Amtskollege Wilfried Haslauer (beide ÖVP) haben nach einem Arbeitsgespräch am Donnerstag in St. Pölten ihre Haltung in der Diskussion um eine Flüchtlings-Obergrenze bekräftigt.

2015 seien in Österreich etwa 90.000 Asylwerber verzeichnet worden, 13.000 davon in Niederösterreich. „Wir sind mit Sicherheit nicht mehr in der Lage, im Jahr 2016 nochmals eine derartige Größenordnung zu bewältigen“, sagte Pröll laut einer Aussendung des Landespressedienstes.

Es werde außer Acht gelassen, dass die Länder und Gemeinden die Hauptlast zu tragen hätten. Er sei überzeugt, dass es in dieser Tonart nicht weitergehen könne: „Wir laufen Gefahr, dass wir in Zukunft, wenn nicht an den Grenzen entsprechende Maßnahmen gesetzt werden, immer mehr und mehr Flüchtlingsströme zu bewältigen haben.“

„Mich treibt eine aufrechte Sorge. Diese Sorge resultiert aus der Erkenntnis, dass wir so ein Jahr wie 2015 nicht nochmal bewältigen können“, sagte Haslauer, der mit Anfang des Jahres den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz übernahm. „Daher müssen wir jetzt zu Lösungen kommen“, betonte er vor dem Asylgipfel am kommenden Mittwoch.

Links:

• Flüchtlingssituation weiter angespannt (noe.ORF.at; 11.1.2016)
• Asyl: Pröll kritisiert Bundeskanzler (noe.ORF.at; 9.1.2016)