St. Pölten: Wahltermin am 17. April fixiert

Der 17. April ist als Termin für die Gemeinderatswahl in St. Pölten fix. Grundlage ist ein einstimmiger Beschluss des Stadtsenats von Montagabend, mit dem der Vorschlag von Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) angenommen wurde.

Die Parteien müssen ihre Kandidatenlisten bis 9. März um 12.00 Uhr einreichen, hieß es in einer Aussendung des Magistrates der niederösterreichischen Landeshauptstadt. Wer seine Stimme per Briefwahl abgeben möchte, kann bis 13. April schriftlich (auch per E-Mail) eine Wahlkarte beantragen. Persönlich ist dies bis 15. April um 12.00 Uhr möglich.

Spätestens zwei bis drei Wochen vor dem 17. April werden der Aussendung zufolge die ersten Wahlkarten ausgestellt. Diese müssen bis zum Wahltag um 6.30 Uhr bei der Stadtwahlbehörde eingelangt sein und werden in die Auszählung einbezogen. Damit steht das endgültige Wahlergebnis am Abend des 17. April fest.

Wahlberechtigt sind österreichische Staatsbürger und Staatsbürger anderer EU-Mitgliedstaaten, die spätestens am 17. April das 16. Lebensjahr vollendet haben und mit dem heutigen Stichtag (19. Jänner) ihren ordentlichen Wohnsitz in St. Pölten haben.

Links:

• St. Pölten: Gemeinderatswahl im April (noe.ORF.at; 13.1.2016)
• St. Pölten