Pröll fordert Halbierung der Flüchtlingszahlen

Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) unterstreicht vor dem Asylgipfel am Mittwoch in Wien seine Forderung nach Obergrenzen und nennt jetzt auch eine Größenordnung: 50.000 Flüchtlinge für Österreich im heurigen Jahr.

90.000 Flüchtlinge kamen im Vorjahr nach Österreich, in Niederösterreich wurden 13.000 aufgenommen. Beim Asylgipfel müsse den Bundesländern ganz klar gesagt werden, wie viele Asylsuchende in Zukunft unterzubringen sind, forderte Landeshauptmann Pröll: „Ich gehe davon aus, dass der Bundeskanzler akzeptiert, dass es zu einem Richtwert als Obergrenze kommt, damit wir dann tatsächlich genau wissen, was wir an Vorbereitungsarbeit zu treffen haben.“

Andernfalls würden sämtliche Betreuungssysteme überbelastet werden und das sei inhuman, sowohl für die Asylwerber als auch für die eigene Bevölkerung. Das letzte Jahr habe auch gezeigt, dass die Europäische Union tatsächlich an ihre Grenzen gestoßen sei, sagte Niederösterreichs Landeshauptmann.

Pröll: „Erwarte mir vom Kanzler eine Kurskorrektur“

So könne es nicht weitergehen, meint Pröll, es müsse Obergrenzen geben. „Ich habe den Eindruck, dass der Bundeskanzler schön langsam auch merkt, dass sein Weg gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin Merkel in eine Sackgasse führt. Und daher erwarte ich mir vom Bundeskanzler schon auch eine entsprechende Korrektur seines Weges“, so Pröll am Vorabend des Asylgipfels in Wien, an dem Vertreter des Bundes und der Länder darüber beraten wollen, wie man am besten und effektivsten zu einer Lösung in der Flüchtlingsfrage kommt.

Das Ziel sei eine Halbierung der Zahl der Flüchtlinge, so Pröll: „Ich glaube schon, dass wir auf eine Größenordnung hinkommen, die etwa 50 Prozent des Flüchtlingsstroms aus dem Jahre 2015 bedeutet. Das wären in Zahlen 50.000 für ganz Österreich, deutlich unter 10.000 für Niederösterreich.“ Die Attraktivität Österreichs als Zielland für Flüchtlinge müsse gesenkt werden, betonte Pröll. Umgesetzt werden soll das bereits an der Grenze, durch die Polizei und mit Hilfe des Bundesheeres.

Links:

• Pröll und Haslauer halten an Obergrenze fest (noe.ORF.at; 14.1.2016)
• ÖVP NÖ geht auf Distanz zu Konrad (noe.ORF.at; 13.1.2016)
• Asyl: Pröll kritisiert Bundeskanzler (noe.ORF.at; 9.1.2016)