FPÖ und Grüne auf Partnersuche

FPÖ und Grüne sind auf Partnersuche, um im Landtag weiter Anträge stellen zu können. Die Vereinbarung, wonach blaue und grüne gemeinsame Sache machen, wurde aus aktuellem Anlass am Dienstag beendet.

Am Dienstag gabe es große Aufgregung, um einen Antrag von FPÖ und Grünen im niederösterreichischen Landtag. Inhaltlich ging es um die Einschränkung der medizinisches Versorgung von Flüchtlingen. Wegen der Aufregung wird es nun keine gemeinsamen Anträge mehr geben - mehr dazu in Wirbel um blau-grünen Antrag im Landtag (noe.ORF.at; 2.2.2016)

Eingeschränkte Bereitschaft von allen Parteien

Die Freiheitlichen haben bereits drei Abgeordnete gefunden, die ihre Anträge unterstützen, sagt Klubobmann Gottfried Waldhäusl (FPÖ). „Es ist keine Kooperation mit einer Partei, sondern mit Abgeordneten einer Partei.“ Die Grünen spielen den Ball unterdessen allen anderen Parteien zu, sagt Klubobfrau Helga Krismer (Die Grünen). „All jene, die sich jetzt aufgeregt und mokiert haben, haben jetzt die Möglichkeit, Anträge der Oppositionspartei zu unterstützen“, so Krismer.

Die ÖVP signalisiert Bereitschaft, sowohl FPÖ als auch Grüne bei vernünftigen Themen zu unterstützen. Der Klubobmann der ÖVP, Klaus Schneeberger, spricht aber gegenüber noe.ORF.at von klaren Einschränkungen. „So wie es in der Vergangenheit war, kontroversielle Themen, wo jeder einen anderen Standpunkt hat, gemeinsam zu transportieren, das wird es mit der ÖVP Niederösterreich nicht geben“, sagt Schneeberger.

Auch der Klubobmann der SPÖ, Alfredo Rosenmaier, würde Anträge beider Parteien unterstützen, sofern diese vernünftig sind. „Vernünftig heißt für uns natürlich, dass es sozialdemokratische Ansätze hat.“ Der Klubobmann der Liste Frank, Ernest Gabmann, steht ebenfalls Anträgen beider Parteien offen gegenüber. „Die Inhalte müssen passen. Da sehe ich bei den Grünen allerdings große Probleme.“