St. Pölten: FPÖ strebt „historisches“ Ergebnis an

Die FPÖ St. Pölten sieht bei der Gemeinderatswahl am 17. April die Chance auf ihr „historisch bestes Ergebnis“. Man wolle „deutlich“ über den 1997 erreichten 12,7 Prozent liegen, hieß es bei einer Pressekonferenz am Donnerstag.

Beim Votum vor fünf Jahren hatten die Freiheitlichen 10,71 Prozent und damit vier Mandate erreicht. Gemeinderat Klaus Otzelberger tritt heuer als Spitzenkandidat seiner Partei an. Auf den Plätzen dahinter folgen der Unternehmer Martin Antauer, der sich für wirtschaftliche Belange einsetzen will, und Julia Kupka für den Bereich Soziales.

„Unsere Werte, unsere Regeln. Wir St. Pöltner bestimmen“ heißt es auf einem Wahlplakat. Der Slogan sei „bewusst gewählt“, betonte Otzelberger, dass auch Flüchtlinge diese Werte und Regeln anerkennen müssten. Er warf angesichts des nicht endenwollenden Flüchtlingszustroms die Fragen auf, ob Integration noch möglich und auch die Finanzierung zu bewältigen sei. Mit 16 Prozent habe die NÖ Landeshauptstadt, die humanitär schon viel geleistet habe, bereits einen hohen Anteil an Nicht-Österreichern. Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sei angeschlagen und daher mehr Polizeipräsenz nötig, erinnerte Otzelberger an die freiheitliche Initiative für ein Wachzimmer am Bahnhof, während Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) jahrelang abgewartet habe.

Innenstadt als Sorgenkind

Antauers Sorge gilt, wie er sagte, der Innenstadt. Viele Geschäftsinhaber würden jammern, das Frequenzproblem sei „dramatisch“, die Parkplatzsituation „absolut unbefriedigend“. Den Domplatz, dessen Neugestaltung übrigens Millionen verschlingen würde, autofrei zu gestalten wäre „fahrlässig“, meinte er und schlug zur Belebung der City vor, an zwei Nachmittagen Gratisparken einzuführen und die Rathausgarage zu erweitern. Viel Zuspruch hätte - wie das Beispiel Wels (OÖ) zeige - ein Eislaufplatz am Rathausplatz. Dieses Vorhaben wäre mithilfe von Firmen und Sponsoren zu finanzieren, auch wenn die Gemeinde einen Teil übernehmen müsste.

Sparen wäre aus Sicht des Listenzweiten auch in der Politik angesagt. So sollte der Gemeinderat von derzeit 42 auf 36 Mitglieder verkleinert und vor allem auch das Bürgermeistergehalt reduziert werden - 158.000 Euro im Jahr seien für einen „Halbtagsjob“ zuviel, verwies Antauer auf die weitere Funktion Stadlers als Landesparteivorsitzender der SPÖ.

Links:

• St. Pölten: NEOS will Einzug ins Rathaus schaffen (noe.ORF.at; 29.2.2016)
• St. Pölten: SPÖ startet Gemeinderatswahlkampf (noe.ORF.at; 27.2.2016)
• St. Pölten: ÖVP will „stärker werden“ (noe.ORF.at; 18.2.2016)