Mikl-Leitner freut sich auf Rückkehr

Innenministerin Mikl-Leitner (ÖVP) macht keinen Hehl daraus, wie sehr sie sich auf ihren Wechsel nach Niederösterreich freut. „Ich habe sicherlich den härtesten Job dieser Republik gehabt“, sagte sie vor dem Ministerrat am Dienstag.

Die vergangenen Jahre und vor allem die vergangenen Monate seien schwer gewesen, zog die scheidende Innenministerin gegenüber der Austria Presse Agentur (APA) am Dienstag Bilanz. Zufrieden ist sie dennoch: „Entscheidend ist, dass die Linie des Innenministeriums zur Linie der Bundesregierung geworden ist.“ Dass mit ihrem Abgang eine Frau weniger in der Regierung sitzt, interpretiert sie mit Blick in ihre politische Heimat: „Dafür kommt eine hinzu in Niederösterreich.“ Die Frage nach dem Geschlecht eines Regierungsmitglieds sei in schwierigen Zeiten auch nicht ausschlaggebend, es gehe „in erster Linie um Kompetenz“.

Mikl-Leitner bleibt trotz ihrer Rückkehr nach Niederösterreich Stellvertreterin von Bundesparteiobmann Mitterlehner. Weitere Stellvertreter von Mitterlehner sind Außenminister Sebastian Kurz, Europaabgeordnete Elisabeth Köstinger und der Klubobmann im Parlament, Reinhold Lopatka. Abgeben wird Mikl-Leitner die Funktion der ÖAAB-Chefin. Am kommenden Dienstag wird der Vorstand des Arbeitnehmerbunds der ÖVP den bisherigen Generalsekretär und oberösterreichischen Obmann August Wöginger zum geschäftsführenden Vorsitzenden bestimmen.

„Verstehe mich ausgezeichnet mit Sobotka“

Unterdessen unterstrich Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP), dass er mit dem künftigen Innenminister Sobotka „hervorragend zusammenarbeiten“ könne - mehr dazu in Schelling freut sich auf Sobotka (news.ORF.at; 11.4.2016). Auch in Schellings Zeit als Hauptverbandschef im Zuge der Gesundheitsreform habe er mit Sobotka bestens kooperiert, derzeit arbeite man gemeinsam am Finanzausgleich. Dass man unterschiedliche Meinungen vertrete, heiße ja nicht, „dass man sich nicht versteht“, so Schelling, auf den mittlerweile berühmten „Philippi“-Sager Sobotkas angesprochen. „Ich verstehe mich mit ihm ausgezeichnet und freue mich auf die Zusammenarbeit“.

Für Parteichef Reinhold Mitterlehner sei Sobotka „durchaus“ sein Wunschkandidat als Nachfolger für Mikl-Leitner gewesen, wie er am Montagabend in der ZIB2 sagte - mehr dazu in „Gut“ mit Sobotka zusammenarbeiten (news.ORF.at; 11.4.2106). Wie Mitterlehner nach dem Ministerrat sagte, könne er mit der Kritik seiner steirischen Parteikollegen an der Personalrochade nichts anfangen. Die Meinung von Landesrat Christopher Drexler sei „aus meiner Sicht nicht richtig“, erklärte der Vizekanzler.

„Bin jetzt schon ganz Innenminister“

Sobotka selbst, der als überzeugter Föderalist gilt und nun in die Bundespolitik wechselt, sagte gegenüber dem „Kurier“, dass er auch als Innenminister versuchen werde, „mit den Bürgermeistern und den Ländern versuchen, Einvernehmen herzustellen.“ Inhaltliche Aussagen zu seiner neuen Aufgabe wolle er aus „Respekt vor der amtierenden Ministerin“ bis zu seiner Angelobung nicht machen, allerdings sagt der Sobotka: „Ich bin jetzt schon ganz Innenminister und freue mich auf diese Aufgabe.“

Links:

• ÖVP NÖ: Klare Unterstützung für Khol (noe.ORF.at; 12.4.2016)
• Pröll: Nachfolgefrage stellt sich nicht (noe.ORF.at; 11.4.2016)
• ÖVP fixiert Personal-Rochade (noe.ORF.at; 10.4.2016)
• „Kurier“-Interview mit Wolfgang Sobotka