St. Pölten wählt neuen Gemeinderat

In St. Pölten wird am Sonntag ein neuer Gemeinderat gewählt. Die SPÖ mit Bürgermeister Matthias Stadler hat eine absolute Mehrheit zu verteidigen, sechs weitere Parteien und Listen haben etwas dagegen.

Trotz leichter Verluste kam die SPÖ bei der letzten Wahl vor fünf Jahren auf 56,8 Prozent der Stimmen und hält 25 von 42 Gemeinderatssitzen. Ihr Wahlkampf ist ganz auf die Person von Bürgermeister Matthias Stadler zugeschnitten, auf dem Großteil der Plakate fehlt sogar das SPÖ-Logo. Stadler ist seit dem Jahr 2004 Bürgermeister, für ihn ist es die dritte Wahl, die erste als Landesparteivorsitzender der SPÖ Niederösterreichs. Vor drei Jahren war er in dieser Funktion Nachfolger von Josef Leitner geworden.

Die Herausforderer

Nummer zwei ist die ÖVP mit 25,3 Prozent und elf Mandaten, Spitzenkandidat Vizebürgermeister Matthias Adl will diese Anzahl aufstocken. Neben Themen wie Parkplätzen auf dem Domplatz, wo derzeit noch archäologische Grabungen stattfinden, oder einem 200-Euro-Jahresticket für das Stadtbus-System LUP, kritisiert er einen Vergleich der Stadt mit der Raiffeisen-Landesbank Niederösterreich-Wien, bei dem es nach einem SWAP-Deal um mehr als 30 Millionen Euro gegangen ist.

Diese Kritik äußert auch FPÖ-Spitzenkandidat Klaus Otzelberger, der aber auch gegen weitere Zuwanderung nach St. Pölten auftritt. Die FPÖ mit derzeit vier Mandaten will bei dieser Wahl ihr historisch bestes Ergebnis von fünf Mandaten – in den beiden Wahljahren 1996 und 1997 – übertreffen.

Mehr als ihre derzeit zwei Sitze wollen auch die Grünen. Spitzenkandidatin Nicole Buschenreiter setzt auf das Thema öffentlicher Verkehr mit einer Attraktivierung des LUP-Bussystems und kritisiert, dass stattdessen zu viel in den Autoverkehr investiert werde.

Erstmals in St. Pölten treten die NEOS mit ihrer Nummer eins Wolfgang Grabensteiner an. Sie wollen als Kontrollpartei – ebenfalls mit Kritik an dem SWAP-Deal – in den Gemeinderat einziehen. Die Liste „Blüh“ bezeichnet sich selbst als „Hacklerpartei“, Spitzenkandidat Wolfgang Wailzer will einen Wochenend-Betrieb des Stadtbusses und Hundeauslaufzonen. Und auch „Die Kühnen jetzt“ mit Walter Heimerl fordern ein attraktiveres Angebot im öffentlichen Verkehr.

Bei der Gemeinderatswahl sind 45.545 Menschen wahlberechtigt, um 1.000 mehr als im Jahr 2011. Von 7.00 bis 16.00 Uhr sind 75 Wahllokale im Stadtgebiet geöffnet. Fast 4.200 Wahlkarten wurden angefordert, um 800 mehr als vor fünf Jahren.

ORF-Liveberichte

Der ORF Niederösterreich berichtet ab 17.00 Uhr im Internet und in den Radio-Journalen aktuell über erste Trends und Ergebnisse, das Endergebnis wird für 18.45 Uhr erwartet, die Fernsehsendung „Niederösterreich Heute“ schaltet um 19.00 Uhr live ins St. Pöltner Rathaus, wo Chefredakteur Robert Ziegler erste Reaktionen der Spitzenkandidaten einholen wird.

Links:

• St. Pölten: Diskussion der Spitzenkandidaten (noe.ORF.at; 9.4.2016)
• St. Pölten wählt: Stadler im Talk (noe.ORF.at; 1.4.2016)
• St. Pölten wählt: Adl im Talk (noe.ORF.at; 2.4.2016)
• St. Pölten wählt: Otzelberger im Talk (noe.ORF.at; 3.4.2016)
• St. Pölten wählt: Buschenreiter im Talk (noe.ORF.at; 4.4.2016)
• St. Pölten wählt: Grabensteiner im Talk (noe.ORF.at; 5.4.2016)
• St. Pölten wählt: Wailzer im Talk (noe.ORF.at; 6.4.2016)
• St. Pölten wählt: Heimerl im Talk (noe.ORF.at; 7.4.2016)