Geldstrafe wegen Hasspostings gegen Muslime

Ein 27-Jähriger ist am Freitag in Wiener Neustadt nicht rechtskräftig wegen Verhetzung zu einer Geldstrafe von 1.200 Euro verurteilt worden. Der Mann soll im Internet Hass-Kommentare gegen Muslime veröffentlicht haben.

Zwei Beiträge des 27-jährigen arbeitslosen Maurers auf dem sozialen Netzwerk Facebook hatten den Verfassungsschutz auf den Mann aufmerksam werden lassen. Gelesen werden konnten die Beiträge nach Angaben des Angeklagten von 1.000 Freunden, die er auf der Plattform hatte. In mehreren Kommentaren wurde dabei ebenfalls gegen Muslime gehetzt.

Angeklagter bestritt die Vorwürfe

Während der Angeklagte vor dem Landesamt für Verfassungsschutz noch gestanden haben soll, die Beiträge verfasst zu haben, bestritt er diese Aussage am ersten Prozesstag vergangene Woche: „Ich habe diese Beiträge nicht geschrieben. Irgendwer Fremder muss eingestiegen sein. Ich benütze dieses Profil seit Monaten nicht mehr, aber ich sehe, dass Bewegung darauf ist“, verantwortete sich der 27-Jährige und fügte hinzu: „Der Beamte und ich müssen aneinander vorbeigeredet haben.“

Beim Prozess am Freitag wurde jedoch ein Beamter des Verfassungsschutzes in den Zeugenstand gerufen. Dieser sagte aus, dass der Angeklagte bei der Vernehmung die Hasstiraden sehr wohl zugegeben hätte. Der 27-Jährige wurde schließlich wegen Verhetzung zu einer Geldstrafe von 1.200 Euro verurteilt. Er nahm das Urteil an. Dieses ist allerdings nicht rechtskräftig, weil die Staatsanwaltschaft keine Erklärung abgegeben hat.

Links:

• Pensionist wegen Hass-Postings verurteilt (noe.ORF.at; 4.3.2016)
• Zahl der Hasspostings ist im Steigen (noe.ORF.at;15.2.2016)