Stadler gegen SPÖ-Personaldebatte

3.000 Menschen haben am Sonntag am traditionellen Maiaufmarsch der SPÖ Niederösterreich in St. Pölten teilgenommen. Eine Personaldebatte nach dem ersten Wahlgang zur Präsidentenwahl sei kein Thema, hieß es.

Trotz des schlechten Abschneidens der SPÖ beim ersten Wahlgang zur Bundespräsidentenwahl sah Matthias Stadler, der Landesparteivorsitzende der SPÖ Niederösterreich und Bürgermeister von St. Pölten, keinen Grund für eine Personaldebatte. „Ja, man muss Veränderungen schaffen, man soll sich nur überlegen, ob es reicht, einen Kopf zu opfern und damit glaubt, Probleme zu lösen. Andere haben schon vier, fünf oder mehr Spitzenkandidaten verbraucht, das ist kein Erfolgsrezept, geschätzte Genossinnen und Genossen.“

SPÖ fordert 1.700 Euro brutto Mindestlohn

Stadler warnte vor einem Rechtsruck bei der Stichwahl in drei Wochen: „Viele haben Ängste, auch berechtigte Ängste vor der Zukunft. Wer hat nicht Angst um seinen Arbeitsplatz? Wer fürchtet nicht, dass sich die Zeiten verschlechtern, wenn er es täglich in der Zeitung liest? Aber das letzte Wahlergebnis zeigt uns, dass wir dem Rechtsruck dagegenhalten müssen.“

Laut Stadler geht es beim zweiten Wahlgang am 22. Mai „um eine Richtungsentscheidung in Österreich, wo Europa und andere auf uns schauen werden, wie das ausgeht und wie wir uns verhalten.“ Abseits der bevorstehenden Stichwahl forderte die SPÖ einen Mindestlohn von 1.700 Euro brutto und eine europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage. „Österreich kann viel leisten, aber auf Dauer werden wir es nicht schaffen, ganz alleine die Folgen globaler Konflikte und Kriege zu schultern. Deshalb brauchen wir auch europäische Antworten“, sagte SPÖ-Nationalratsabgeordneter Anton Heinzl.

Links:

• SPÖ NÖ fordert neuen Mindestlohn (noe.ORF.at; 28.4.2016)
• SPÖ: Wahlempfehlung für Van der Bellen (noe.ORF.at; 24.4.2016)
• Stadler: „Bin 2018 sicher nicht Spitzenkandidat“ (noe.ORF.at; 18.4.2016)
• SPÖ Niederösterreich