Europa-Forum: Die EU und die Flüchtlingsfrage

In Stift Göttweig wird am Sonntag das Europa-Forum Wachau unter dem Titel „Europa, im Wohlstand vereint, in der Krise gespalten" fortgesetzt und abgeschlossen. Zentrales Thema ist die Flüchtlingswelle und der Umgang der EU damit.

Der Umgang einiger europäischer Staaten mit der Flüchtlingskrise bezeichnete Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) am Samstag, dem ersten Tag des Europa-Forum Wachau, als Nagelprobe für die Europäische Union: „So wie mit der Flüchtlingsnot derzeit umgegangen wird, kann es auf Dauer nicht funktionieren. Es kann nicht sein, dass einige Mitgliedsländer die Solidarität verweigern, noch dazu jene, die sich nach dem Zerfall des Kommunismus der Solidarität der anderen sicher sein konnten.“

Pröll: „Es gibt auch Verpflichtungen“

Es sei „unverständlich, dass in einem Land die Flüchtlingsproblematik bewältigt wird, und 50 Kilometer weiter gesagt wird: Das geht uns nichts an – da machen wir nicht mit“, so der Landeshauptmann. Wer die Rechte einer Gemeinschaft beanspruche, der müsse auch wissen, dass er Verpflichtungen habe: „Nur so kann Solidarität funktionieren, nur so können Partnerschaft und Nachbarschaft funktionieren und nur so hat Europa Bestand", sagte Pröll.

Als Redner sind bei der Plenarveranstaltung am Sonntag neben Landeshauptmann Erwin Pröll und dem Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, Franz-Josef Lersch-Mense auch der Geschäftsführende Direktor des Europäischen Fonds für Strategische Investitionen, Wilhelm Molterer, vorgesehen.

Mit Vaclav Klaus kommt ein EU-Skeptiker zu Wort. Der ehemalige Präsident und Premierminister der Tschechischen Republik kritisierte in der Vergangenheit immer wieder die EU. Ebenfalls auf der Rednerliste steht der österreichische Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP).

Links:

• Europa-Forum: Pröll fordert mehr Solidarität (noe.ORF.at; 11.6.2016)
• Europa-Forum Wachau