Enger Info-Austausch zwischen Polizei und Land
Um Fragen der Unterbringung zu koordinieren, Informationen auszutauschen und auch die Akzeptanz der Bevölkerung im Auge zu haben, riefen das Land und die Landespolizeidirektion im Februar eine Sicherheitsplattform ins Leben. Bei der Übernahme der Asylagenden in sein Ressort vor gut einem Jahr lag diese Zahl bei 4.200, verwies am Dienstag Landesrat Maurice Androsch (SPÖ) bei einer Pressekonferenz mit Landespolizeidirektor Franz Prucher und Stellvertreter Rudolf Slamanig auf die Entwicklung - und Bewältigung - der Flüchtlingsströme 2015. Im Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen, im vergangenen August mit 4.600 Personen ein Hotspot, befinden sich aktuell 637 Flüchtlinge.
150 Organisationen an 650 Standorten aktiv
Derzeit seien 150 Organisationen bzw. Vertragspartner an 650 Standorten mit der Betreuung in Quartieren befasst. 77 Prozent der niederösterreichischen Gemeinden haben Asylwerber - aus Afghanistan, Iran, Irak, Pakistan, Syrien und Nordafrika - untergebracht, betonte Androsch die enge Kooperation mit den Bürgermeistern. Eine Herausforderung neben der Organisation der Betreuung sei die Integration als ein Baustein für das Zusammenleben. An Maßnahmen nannte Androsch etwa Deutschkurse im zertifizierten Bereich und ehrenamtliche Tätigkeiten, die den Flüchtlingen Aufgaben geben und zugleich deren Akzeptanz in der Bevölkerung verbessern.
Man müsse aber auch ansprechen, dass „da und dort nicht alles reibungslos“ funktioniere. Bei der sozialen Verträglichkeit in einem Ort spiele auch die Größenordnung eine Rolle. Anlass für die Konstituierung der Plattform, der Vertreter der Landespolizeidirektion, des Landes, Landesverfassungsschutzes, Bundesamts für Fremden- und Asylwesen sowie der Bezirkshauptmannschaften angehören, waren vermehrte negative Aktivitäten in den sozialen Medien insbesondere bei Neueröffnungen von Flüchtlingsquartieren. „Ein Anruf genügt, und das Problem wird gelöst“, sprach Prucher von enger persönlicher Zusammenarbeit mit dem aus den Reihen der Polizei kommenden Landesrat.
Regelmäßige Treffen zum Erfahrungsaustausch
Wie Slamanig erläuterte, tauschen sich die Abteilungen wöchentlich aus. Treffen zur Analyse von Vorfällen und Besprechung präventiver Maßnahmen finden mindestens einmal pro Monat statt. Geschehnisse - von oder gegen Asylwerber - würden anhand statistischer Daten regelmäßig evaluiert. Es gehe auch darum, etwaige Radikalisierungstendenzen früh zu erkennen. Für jedes Quartier wurde und wird ein Ansprechpartner bei der Polizei nominiert, der Kontakt zum Betreiber hält.
Slamanig zufolge gab es im Mai 80 Vorfälle, vom Raufhandel über „kleine“ Diebstähle und Suchgiftdelikte bis zu Suizidversuchen. Nicht alles seien Straftaten, betonte er. Bei einem Fehlverhalten werde rasch gehandelt, indem der Asylwerber zum Beispiel verlegt werde. Die Straftaten würden nicht linear mit der Größenordnung steigen, sagte Androsch. Bei sexuellen Übergriffen - auch wenn jeder einer zu viel sei - handle es sich um Einzelfälle, so Prucher.