Baden: „Ampel“-Koalition bleibt

In Baden bleibt es auch nach dem Bürgermeister-Wechsel bei der „Ampel“-Koalition aus ÖVP, Grünen und Neos. Die drei Parteien beschlossen die Umsetzung des gültigen Arbeitsübereinkommens.

Der designierte Stadtchef, Stefan Szirucsek (ÖVP), wird am Dienstag im Gemeinderat zum Nachfolger des zurückgetretenen Kurt Staska (ÖVP) gewählt. „Ich liebe diese Stadt aus tiefstem Herzen“, sagte er laut einer Aussendung. Baden habe „unglaublich viel Potenzial“. Als Schwerpunkte seiner künftigen Arbeit bezeichnete der designierte Bürgermeister u.a. die Weiterentwicklung als Top-Tourismus-Stadt und die Stärkung des Wirtschaftsstandortes.

Zentrales Anliegen sei auch die Positionierung Badens als Kinder-, Jugend- und Bildungsstadt. Der Aussendung zufolge legte Szirucsek zudem ein Bekenntnis zu Offenheit und Transparenz in der politischen Arbeit sowie zu Aufgeschlossenheit für neue Ideen ab. Modelle für Bürgerbeteiligung und Mitgestaltungsmöglichkeiten der Bevölkerung seien Grundvoraussetzungen für lebendige Demokratie.

„Volles Vertrauen“ von Grünen und Neos

Die Umsetzung des gültigen Arbeitsübereinkommens sei beschlossen, teilten Szirucsek, Vizebürgermeisterin Helga Krismer (Grüne) und Gemeinderat Helmut Hofer-Gruber (Neos) am Freitag in einem Pressegespräch mit. Die Grünen würden Szirucsek ein klares Vertrauensvotum aussprechen, sagte Krismer. Als ihre wichtigsten inhaltlichen Anliegen bezeichnete die Vize-Stadtchefin die Weiterführung von Maßnahmen im Klima- und Energiebereich, die Verstärkung von Kunst-und Kulturprojekten insbesondere im Kinder- und Jugendbereich sowie die weitere Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs und der Radinfrastruktur. Der designierte Bürgermeister „hat mein volles Vertrauen“, erklärte Hofer-Gruber.

Links:

• Baden: ÖVP nominiert Szirucsek als Bürgermeister (noe.ORF.at; 21.9.2016)
• Badens Bürgermeister Staska zurückgetreten (noe.ORF.at; 19.9.2016)