Teure Bahnübergänge für Gemeinden
Neben Bund und Land müssen die Gemeinden laut Verordnung ein Drittel der Kosten übernehmen. Demnach kostet eine Lichtblink-Signalanlage 400.000 Euro, ein beschrankter Bahnübergang ungefähr 600.000 Euro. Um die 20 Bahnübergänge in der Marktgemeinde Waldegg im Piestingtal umzurüsten, würden auf die Gemeinde daher 1,5 Millionen Euro zukommen, so die Prognose von Bürgermeister Michael Zehetner (ÖVP).
Zehetner: „Summe ist nicht zu stemmen“
Laut Zehetner entspricht diese Summe ungefähr einem Drittel des gesamten Gemeindebudgets, was „in dieser Größenordnung nicht zu stemmen“ sei. Außerdem wirft der Bürgermeister dem Bund vor, die Ausgaben auf die Gemeinden als Straßenerhalter abzuwälzen.
Nach Auskunft des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie würden die Gemeinden zusätzliche Mittel vom Bund erhalten, um die Eisenbahnkreuzungen sicherer zu gestalten. Außerdem trage der Bund drei Viertel der Kosten, das sei im Finanzausgleich vereinbart worden.
Bahnübergänge müssen bis 2020 umgerüstet werden
Wie sich die Kosten zwischen dem Land und den Gemeinden aufteilen, sei allerdings noch zu regeln, heißt es. Hintergrund ist, dass laut Bescheid des Ministeriums alle Bahnübergänge der Österreichischen Bundesbahnen bis 2020 mit Lichtzeichen oder Schrankenanlagen ausgestattet sein müssen.